Stolpe: Mehr Mittel für Verkehr nötig

Berlin. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will trotz der anhaltenden Finanzengpässe weiterhin keine allgemeine PKW-Maut auf deutschen Autobahnen einführen. Das wäre "nicht vertretbar", sagte der Minister am Sonntag. Das Auto sei für viele Ausdruck persönlicher Mobilität, vor allem aber Existenzgrundlage zum Erreichen der Arbeitsplätze. Um dennoch wichtige Verkehrsvorhaben finanzieren zu können, werde nach privaten Investoren gesucht, betonte er. Die Möglichkeiten dazu biete seit langem das Gesetz zur privaten Finanzierung von Verkehrs-Infrastruktur. Ausreichend Mittel erhofft sich der Politiker von den Haushaltsberatungen des Bundestages im Herbst. Stolpe hatte zwar noch einmal etwa eine Milliarde Euro bei Verhandlungen mit Finanzminister Hans Eichel (SPD) herausholen können. Mittelfristig seien jedoch vor allem die Investitionsmittel für die Schiene abzusichern. In der Frage ausreichender Verkehrsinvestitionen habe er viele Verbündete, sagte Stolpe. Die wüssten aber auch, "dass der Finanzminister keinen Dukatenesel hat". (dpa)