Stolpe denkt an höhere LKW-Maut - Durchschnittlich 15 Cent möglich

Köln/Berlin. Das Bundesverkehrsministerium erwägt, am 1. Januar mit einer höheren LKW-Maut zu starten als bisher geplant. Nach dem bisherigen Stand sei es möglich, durchschnittlich 12,4 Cent pro Kilometer zu erheben, sagte Ministeriumssprecher Felix Stenschke am Donnerstag. Dieser Wert könne aber nach einer Verabredung mit der EU- Kommission auf maximal 15 Cent angehoben werden. Nach Darstellung des Wirtschaftsmagazins „Capital“ will „Finanzminister Hans Eichel (SPD) diesen Vorschlag in den Haushaltsgesprächen unterbreiten, um Geld für Investitionen im Verkehrsetat freizuschlagen“. Ein Sprecher des Eichel-Ministeriums sagte dazu: „Zu den laufenden Etatberatungen nehmen wir keine Stellung. Es gibt in unserem Hause keine Pläne oder Forderungen für eine Erhöhung der Maut.“ Auch Stenschke sagte, eine Anhebung der Maut sei „nicht Teil der Etatberatungen“. Das Blatt berichtete weiter, nach bisherigem Stand der Haushaltsberatungen für 2005 müsste Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) gegenüber diesem Jahr 1,4 Milliarden Euro einsparen, vorwiegend bei Investitionen in Straße, Schiene und Wasserwege. Eine moderate Anhebung der LKW-Gebühr sei gerechtfertigt, weil die Speditionen in diesem Jahr mautfrei geblieben seien, zitiert „Capital“ das Finanzministerium. Ursprünglich sollte die LKW-Maut im Sommer 2003 starten. Wegen großer technischer Probleme ist der Start auf den 1. Januar 2005 verschoben worden. Nach bisheriger Planung sollen schwere LKW je nach Achslast und Emissionen zwischen neun und 14 Cent pro Kilometer zahlen. Erwartet werden Mauteinnahmen von 2,1 Milliarden Euro pro Jahr. (vr/dpa)