Am 11./12. und 24./25. Januar 2024 führte das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) bundesweite Schwerpunktkontrollen an 35 beziehungsweise 33 Kontrollstellen zur Einhaltung der Kabotageregelungen durch. Zusätzlich wurden technische Unterwegskontrollen durchgeführt.
Technische Mängel
Am 11. und 12. Januar beteiligten sich 174 Kontrollkräfte an den Schwerpunktkontrollen. Es wurden insgesamt 648 Fahrzeuge kontrolliert, von denen 632 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen und 51 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Regelungen zur Verbringung der regelmäßigen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs geprüft wurden. Während14 Fahrzeuge in Bezug auf die Kabotageregelungen beanstandet wurden, konnten keine Verstöße gegen die Ruhezeit nachgewiesen werden.
36 Fahrzeuge wurden auf technische Mängel geprüften, wobei bei 15 technische Mängel entdeckt wurden. Darunter wurden vier Verstöße im Bereich der Beleuchtung, je zwei defekte und manipulierte Abgasreinigungsanlagen und ein manipulierter und ein defekter Fahrtenschreiber bemerkt.
Verstöße gegen Kabotageregeln
Im Rahmen der Kontrollaktion vom 24. und 25. Januar wurden von 173 Kontrollkräften insgesamt 870 Fahrzeuge kontrolliert. Davon wurden 844 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen kontrolliert, von denen 43 Fahrzeuge beanstandet wurden.
65 Fahrzeuge wurden auf die Einhaltung der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit außerhalb des Fahrzeugs überprüft, wobei erneut keine Verstöße entdeckt wurden. Allerdings gab es 58 Verstöße im Bereich des Fahrpersonalrechts. Es wurden 49 Fahrzeuge auf technische Mängel untersucht, wobei unter den vier Verstößen eine manipulierte Abgasreinigungsanlage entdeckt wurde.
An Sicherheitsleistungen wurden im Rahmen dieser Schwerpunktkontrollen im Januar 2024 insgesamt rund 109.797 Euro vereinnahmt. Die bundesweite Durchführung von Kontrollaktionen mit Fokus auf Kabotage, der Kontrolle der regelmäßigen wöchentlichen Ruhezeit und Technischen Unterwegs-Kontrollen werde fortgesetzt.