Infrastruktur-Zukunftsgesetz soll Verkehrs-Planung massiv beschleunigen
Die Bundesregierung will bei Verkehrsprojekten schneller vorankommen. Wichtiger Schritt dafür ist das geplante Infrastruktur-Zukunftsgesetz, auf das sich Union und SPD geeinigt haben. Ist das der Turbo?
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz will die Bundesregierung den Ausbau und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur deutlich beschleunigen. Digitale Verfahren sollen zum Standard werden, Doppelprüfungen entfallen und zentrale Projekte als „überragendes öffentliches Interesse“ eingestuft werden. Ziel ist es, Planungsprozesse zu vereinfachen und Investitionen schneller auf Straße, Schiene und Wasserwege zu bringen. Der Handlungsdruck ist groß: Laut einer Umfrage des Instituts der Deutschen Wirtschaft sehen sich 84 Prozent der Unternehmen durch den schlechten Zustand der Verkehrsinfrastruktur in ihrer Geschäftstätigkeit beeinträchtigt. Zwar stehen dank Sondervermögen ausreichend Mittel zur Verfügung, doch Experten mahnen fehlende Planungssicherheit an. Neue Instrumente wie ein langfristiger Infraplan für die Schiene und eine erweiterte Finanzierung der Autobahn GmbH sollen ab 2026 und 2027 für mehr Verlässlichkeit sorgen und den dringend benötigten Investitionshochlauf ermöglichen.
