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Scheuer will Schiffstransport auf dem Rhein krisenfester machen

04.07.2019 17:22 Uhr
Aktionsplan Niedrigwasser Rhein, Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Scheuer (Mitte) hat mit Vertretern der Industrie auf der MS Mainz den "Aktionsplan Niedrigwasser Rhein" unterzeichnet
© Foto: Henning Kaiser/dpa/picture-alliance

Der Bundesverkehrsminister hat einen Acht-Punkte-Plan vorgestellt, um die Versorgungssicherheit für Bürger und Unternehmen künftig auch bei Dürre und Niedrigwasser aufrechtzuerhalten.

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Köln. Mit genaueren Pegel-Prognosen und einem schnelleren Ausbau der Fahrrinnen will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dafür sorgen, dass der Schiffstransport auf dem Rhein auch bei Dürre funktioniert. „Die Situation von 2018 darf sich nicht wiederholen“, sagte Scheuer am Donnerstag in Köln bei einer Fahrt über den Rhein, auf der er seine Vorsorgemaßnahmen präsentierte.

Scheuers Krisenplan sieht vor, dass Prognosen für den Wasserstand präziser und auch langfristiger möglich sein sollen. Außerdem sollen Informationen zur aktuellen Wassertiefe leichter zugänglich gemacht werden, indem sie in die elektronische Binnenschifffahrtskarte integriert werden.

Fahrrinnen sollen vertieft werden

Der niederschlagsarme Sommer im vergangenen Jahr hatte vielerorts zu extrem niedrigen Rhein-Pegelständen geführt. Dadurch verschmälerte sich die Fahrrinne für Güterschiffe, was viele Unternehmen vor große Probleme stellte. So warteten viele Tankstellen vergeblich auf Benzin oder Diesel und große Unternehmen konnten ihre Rohstoffe nicht mehr transportieren.

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht bereits vor, an bestimmten Stellen des Rheins die Fahrrinnen für Schiffe zu vertiefen, damit diese auch bei Niedrigwasser noch passieren können. Scheuer will diesen Ausbau nun beschleunigen. Dafür will er auch ein Maßnahmengesetz erlassen, das unter bestimmten Voraussetzungen die sonst üblichen, langwierigen Genehmigungsverfahren ersetzen soll.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) lobte die Initiative: „Damit wird anerkannt, dass die Binnenschifffahrt als Verkehrsträger systemrelevant ist, um die Versorgung der Industriestandorte am Rhein sicherzustellen“, schrieb der BDB. (dpa/ag)

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