Rheinland-Pfalz: Mehr Geld für Infrastruktur

Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung will mehr Geld in den Bau und die Erhaltung von Landesstraßen stecken. In den kommenden Jahren sollen dafür jährlich rund 100 Millionen Euro bereitgestellt werden - rund 5 Millionen Euro mehr pro Jahr als im laufenden Bauprogramm. Das sehe der Entwurf zum Landesstraßenbauprogramm vor, teilte Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) heute in Mainz mit. Das Programm soll in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2007/08 verabschiedet werden. „Mit den vorgesehenen Maßnahmen sind die Weichen für eine leistungsfähige Straßeninfrastruktur in Rheinland-Pfalz gestellt“, sagte Hering. Das Programm sei zudem eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Entwicklung des Landes sowie für Erhalt und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Er wies darauf hin, dass Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) in seiner Regierungserklärung die Bereitstellung einer Investitionsmilliarde angekündigt habe, die zur Hälfte in den Landesstraßenbau gehen solle. Dies werde nun angegangen. Das Bauprogramm 2007/08 sieht unter anderem vor, dass mit einem jährlichen Etat von 77,5 Millionen Euro 403 Vorhaben begonnen, weitergeführt oder vorbereitet werden. Dabei geht es um die Erhaltung sowie den Um- und Ausbau von Landesstraßen. Zehn Millionen Euro pro Jahr sind für Neubauten vorgesehen - etwa für fünf Ortsumgehungen. Aus einem Sonderprogramm zur Verbesserung des Straßennetzes sollen zudem jährlich 7,5 Millionen Euro in 63 Projekte fließen. Geld gibt es etwa für sieben Projekte, mit denen vor allem Straßenschäden schneller behoben werden sollen, die von der Verlagerung der US-Rhein-Main-Air Base nach Ramstein verursacht wurden. (dpa/sb)