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Ramsauer hält an Stuttgart 21 fest

05.02.2013 10:10 Uhr
Ramsauer hält an Stuttgart 21 fest
Modell des geplanten Tiefbahnhofes Stuttgart 21
© Foto: dapd/Thomas Kienzle

Laut einem internen Papier im Bundesverkehrsministerium distanziere sich der Bund vom Bahnprojekt Stuttgart 21, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Minister Ramsauer, derzeit in Bagdad, bezeichnet den Medienbericht als „Quatsch“.

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Stuttgart/Bagdad. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist dem Eindruck entgegengetreten, der Bund distanziere sich vom Bahnprojekt Stuttgart 21. „Das ist Quatsch“, sagte Ramsauer dem ZDF am Rande einer Wirtschaftskonferenz in Bagdad. Die „Stuttgarter Zeitung“ (Dienstag) hatte unter Berufung auf ein internes Dossier des Ministeriums berichtet, der Bund lehne weitere Milliardenausgaben für S 21 ab und dringe im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn auf eine Prüfung von Alternativen. Zudem könnte das Projekt nach Einschätzung der Bundesregierung erst im Jahr 2024 fertig werden, wenn sich die Genehmigungsverfahren weiterhin so in die Länge ziehen wie bisher.

Der Grünen-Verkehrspolitiker Toni Hofreiter hält den Bericht für plausibel. „Das deckt sich absolut mit meinen Erkenntnissen aus dem Verkehrsministerium und aus der Bahn“, sagte Hofreiter im Bayerischen Rundfunk. „Aus der Bahn wurde mir gesagt, dass der Fertigstellungstermin 2025 ist. Das ist absolut glaubwürdig.“ Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages verlangte, im Zweifel lieber jetzt auszusteigen. Nach seinen Angaben wird das Projekt am Ende zwischen 10,7 und 11,3 Milliarden Euro kosten. „Und da kann man noch sehr viel Geld retten.“

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, erklärte der Nachrichtenagentur dpa: „Die Kostenexplosion frisst das Eigenkapital der Bahn für die nächsten Jahre auf, so dass wir dringend das Projekt überdenken müssen. Die Bahn muss endlich mit offenen Karten spielen.“

Die Deutsche Bahn will das kritisches Papier des Bundesverkehrsministeriums zum Milliardenprojekt Stuttgart 21 nicht kommentieren. „Es handelt sich um ein internes Papier, das nicht an die Bahn adressiert ist“, sagte ein Bahnsprecher am Dienstag in Stuttgart. Das Unternehmen wolle dem Verlauf einer vertraulichen Aufsichtsrat-Sitzung im Laufe des Tages nicht vorgreifen. In dem internen Dossier wird der DB-Spitze nach Zeitungsangaben auch vorgeworfen, den Aufsichtsrat zu spät, unzureichend und sogar falsch über das Projekt informiert zu haben. (dpa)

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KOMMENTARE


Teifflieger

05.02.2013 - 11:54 Uhr

Wieder ein megalomanes Projekt, das scheitern wird, genau wie BER. Schon alleine die Kosten von zwischen zehn und elf Milliarden Euro! Und dabei wird es bekanntlich nicht bei bleiben, fur den Rest ist ja wieder der Steuerzahler da. Mein Vorschlag: Die DB zerschlagen und solche Projekte nicht von Beamten machen lassen.


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