Proteste in Europa gegen hohe Dieselpreise

Madrid/Sofia/London. Die Proteste gegen die anhaltend hohen Dieselpreise in Europa nehmen zu. In Bulgarien blockierten Fahrer aus dem ganzen Land mit etwa 180 Lastwagen einen Teil der Ringautobahn der Hauptstadt Sofia. In Spanien und Portugal traten heute die Fischer in einen unbefristeten Streik. Die spanische Regierung lehnt die Forderung nach einer Senkung der Mineralölsteuer strikt ab. Sie weist darauf hin, dass die Steuersätze in Spanien zu den niedrigsten in der EU gehören. Madrid sei durch eine EU-Richtlinie sogar verpflichtet, seine Mineralölsteuern in den kommenden Jahren schrittweise anzuheben. Der Dachverband der spanischen LKW-Spediteure verhandelt mit der Regierung über Hilfen. Ein Teilverband hat für den 8. Juni zu einem unbefristeten Streik aufgerufen. In Bulgarien verschärften die Spediteure ihre Forderungen nach Kompensationen für steigende Dieselpreise. Außer in Sofia gab es in 15 weiteren Städten Proteste. Ihnen schlossen sich auch Fahrer von Reisebussen an, indem sie für eine Stunde ihre Fahrten einstellten. Die Spediteure kündigten weitere Proteste in der nächsten Woche an. Mit ihren Aktionen wollen sie eine Überprüfung der Preise für Dieselkraftstoff und die darauf erhobene Steuer durchsetzen. In dem Balkanland kostete heute ein Liter Diesel umgerechnet rund 1,30 Euro und war damit teurer als Benzin. In Frankreich blockieren Fischer bereits seit zwei Wochen zahlreiche Häfen und mehrere Ölterminals. Auf dem Pariser Großmarkt Rungis wird Fisch bereits knapp. Sie verlangen, dass der Preis für einen Liter Diesel von gut 70 auf 40 Cent je Liter gesenkt wird und die Regierung darüber mit Unternehmen wie Total verhandelt. Die Regierung hat mehr als 310 Millionen Euro bereitgestellt, plädiert indessen auch für direkte EU-Finanzhilfen für die Fischer, was die EU aus Wettbewerbsgründen aber untersagt. Am gestrigen Donnerstag kam es auch zu Protesten wegen der explodierenden Dieselpreise in den Niederlanden: Die beiden Fachverbände TLN und EVO (beide in Zoetermeer bei Den Haag ansässig) hatten zu einem landesweiten Aktionstag ausgerufen. Er stand unter dem Motto „ Das Maß ist voll, der Tank ist leer“. Am Dienstag nahmen in London zwischen 600 und 1000 LKW an einer Protestaktion in London und Wales gegen die hohen Dieselpreise und starken Steuerbelastungen teil. Der Verkehr kam über weite Strecken zum Erliegen. Die Fahrer fordern einen Steuerrabatt auf Sprit, um im Wettbewerb mit den ausländischen Fuhrunternehmen bestehen zu können. Zudem warnten sie die Regierung davor, die Kraftfahrzeugsteuer wie geplant zu erhöhen. Das würde das Ende zahlreicher Betriebe bedeuten, gaben die Protestierenden zu bedenken. (dpa/se/szs)