Post klagt gegen Streichung des Patentschutzes

Düsseldorf. Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen "Post" klagen. Ein Sprecher des Bonner Konzerns kündigte am Montag an, die Post werde alle Rechtsmittel ausschöpfen. Der Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP) teilte mit, das Deutsche Patent- und Markenamt habe den Anwälten beider Seiten an Neujahr seine Entscheidung vom 14. Dezember 2005 zugestellt. In dem Beschluss löscht das Patentamt laut der Nachrichtenagentur Reuters den am 3. November 2003 eingetragenen Markennamen "Post" vollständig. Die Behörde räume in ihrer Begründung ein, bei der Eintragung des Markennamens falsch geurteilt zu haben. Bereits damals hätten die Voraussetzungen für die Eintragung eines geschützten Namens nicht vorgelegen. Bei dem Begriff "Post" handele es sich um ein überaus gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das als solches nicht patentierbar sei, urteilt das Patentamt. Es sei auch der geläufige Ausdruck für das Zustellgut selbst, etwa in der Redensart "Er bekommt viel Post." Zudem werde das Wort "Post" auch unterschiedslos zur Bezeichnung von Unternehmen verwendet, die Post befördern oder zustellen. (ak/dpa)