Polnische Transportunternehmer wollen ihre Blockade von Grenzübergängen zur Ukraine vorerst bis zum 1. März einstellen. Eine entsprechende Vereinbarung sei mit Vertretern der Branche unterzeichnet worden.
Diese betreffe die Grenzübergänge Dorohusk, Hrebenne und Korczowa, sagte Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak am Dienstag, den 16. Januar, in Warschau. „Dies bedeutet nicht das Ende des Dialogs, im Gegenteil, wir werden intensive Gespräche führen, um die ausgehandelten Bestimmungen in die Tat umzusetzen.“
Einer der Organisatoren der Blockade, Rafal Mekler, schrieb bei der Plattform X (vormals Twitter), man gebe dem Ministerium einen Vertrauensvorschuss. „Wenn es nicht gelingt, Lösungen auszuarbeiten, kehren wir an die Grenze zurück.“
Verkehr an zwei Übergängen rollt wieder
Nach der Einigung mit der Regierung in Warschau haben die polnischen Transportunternehmer die Blockade von Grenzübergängen zur Ukraine vorerst eingestellt. An den Grenzübergängen Korczowa und Hrebenne sei die Blockade am Nachmittag beendet worden, sagte eine Sprecherin der Polizei am Dienstag der Nachrichtenagentur PAP. Der Güterverkehr Richtung Grenze fließe wieder. Der dritte blockierte Grenzübergang in Dorohusk soll noch am Abend freigegeben werden.
Seit dem 6. November hatten polnische Transportunternehmer drei Grenzübergänge zum Nachbarland blockiert. Damit protestierten sie gegen die billigere Konkurrenz aus der Ukraine, die sie für den Einbruch ihres Geschäfts verantwortlich machen.
Vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine exportierte des Land einen Großteil seiner Waren auf dem Seeweg. Seit Kriegsbeginn wurde vieles auf die Straße verlagert. Die EU hob die vorher notwendigen Transportgenehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr auf. Die Blockierer forderten, diese wieder einzuführen. Zudem beklagten die polnischen Unternehmer Benachteiligungen durch ukrainische Behörden.