Niederlande: Protest am Donnerstag

Den Haag. Nach der landesweiten „Hup“-Aktion vom 29. Mai gegen die hohen Treibstoffpreise und die geplante Mineralölsteuererhöhung ziehen niederländischer Transportunternehmer jetzt ein neues Register. Am Donnerstag sollen sich LKW nach dem Wunsch des Güterkraftverkehrsverbandes TLN nur noch „langsam“ über die Straßen des Landes bewegen. 50 Kilometer pro Stunde werden als „Richtgschwindigkeit“ empfohlen und das in einem Land, dessen Verkehrsinfrastruktur aufgrund des hohen Fahrzeugaufkommens in den Verkehrsspitzenzeiten immer wieder kurz vor einem Zusammenbruch steht. „Das Maß ist voll“, sagt der TLN. Blockaden wie in Spanien oder Frankreich wird es ausdrücklich nicht geben, betont der Verband. Darüber hinaus werden an 18 Standorten im gesamten Land am fünf vor zwölf mittags LKW mit großen Transparenten und eingängigen Sprüchen aufgestellt. Der TLN begründet den aktuellen Schritt unter anderem damit, dass sich die Regierung in Den Haag seit der ersten Aktion vom 29. Mai „in Stillschweigen gehüllt hat“. Dem wiederholt vorgetragenen Wunsch des Transportgewerbes nach einem Spitzengespräch mit der Regierung sei weiterhin nicht entsprochen worden, empört sich der Verband. Mit dem aktuellen Aktionstag will der Verband seinen Forderungen Nachdruck verleihen. Vor allem die weiterhin geplante Mineralölsteuererhöhung zum 1. Juli darf nach Überzeugung des Verkehrsgewerbes auf keinen Fall umgesetzt werden. Darüber hinaus fordert der Verband, dass die Mineralölsteuer in den Niederlanden auf den europäischen Minimumtarif verringert wird. Des Weiteren sollte ein so genannter „Dieselpreis-Stabilisator“ eingeführt werden. Er besagt, dass bei weiter steigendem Ölpreis die Mineralölsteuer automatisch reduziert wird; bei fallendem Ölpreis soll sie aber auch wieder steigen dürfen. Schließlich sollte die Regierung ein Sonderprogramm auflegen, über das die Anschaffung verbrauchsfreundlicherer und damit auch umweltfreundlicher LKW bezuschusst wird. (eha)