Neue EU-Strategie soll Seeverkehr fördern

Brüssel. Die EU-Kommission hat heute in Brüssel eine Strategie zur Förderung eines sicheren, sauberen und effizienten Seeverkehrs für die nächsten zehn Jahre vorgestellt. Zudem hat die Behörde einen Aktionsplan zur Schaffung eines Europäischen Seeverkehrsraums ohne Grenzen verabschiedet. Sie verspricht sich davon eine sinkende Transportnachfrage im LKW-Verkehr. Als strategische Ziele bis 2018 nennt die Kommission „die langfristige Wettbewerbsfähigkeit des Seeverkehrs und seiner Industrien auf den Weltmärkten sowie seine Vorbereitung auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“. Vorgeschlagen werden verschiedene Gesetzentwürfe, darunter zur Vereinfachung der Abfertigungsbürokratie und Empfehlungen zur Reduzierung des Verwaltungsaufwands für die Unternehmen des maritimen Gewerbes. Kosten und Zeit könnten auch reduziert werden durch eine bessere Arbeitskoordinierung der Kontrolleure, die in den Häfen für die Einhaltung von Zoll-, Steuer- und Gesundheitsvorschriften zuständig seien. Mit einer neuen Richtlinie sollen die Meldeformalitäten der Schiffe in EU-Häfen erleichtert werden. Angekündigt für 2009 sind vereinfachte Zolldeklarationen und Leitlinien zur Beschleunigung der Veterinär- und Pflanzenschutzkontrollen. Die Verwaltungsdienste in den Häfen dürfen weiterhin „punktuell unangemeldete Kontrollen“ durchführen. Im Gegensatz zum Landverkehr, wo administrative Schranken durch den Binnenmarkt abgebaut wurden, gibt es im EU-Seeverkehr immer noch komplizierte Verwaltungsverfahren. Das vergrault zahlreiche Verlader, obwohl der Seeverkehr nach Meinung der Kommission „eine rentable Lösung für die Frachtbeförderung in der EU ist, die über 100.000 Kilometer Küste und 1200 Handelshäfen verfügt“. Die Kommission, erklärte EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani, „ist der Ansicht, dass die Voraussetzungen für den grenzenlosen Seeverkehrsraum jetzt gegeben sind und dass die Maßnahmen dafür zwischen 2010 und 2013 stufenweise in Kraft treten können.“ Da achtzig Prozent des Welthandels über den Seeweg laufe, werde diese Art des Gütertransports das Rückgrat des internationalen Handels bleiben, begründete die Kommission ihren Vorstoß. Für die EU als weltweit wichtigsten Exporteur und zweitgrößten Importeur blieben der Seeverkehr und seine Dienste „von zentraler Bedeutung bei dem Anliegen, die globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen zu unterstützen“. In Europa sei der Kurzstreckenseeverkehr „ein zentrales Element der Transportkette, auf das in Tonnenkilometern gerechnet vierzig Prozent des innereuropäischen Frachtaufkommens entfallen“. (dw)