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München: Keine Verschärfung der Fahrverbote angedacht

05.07.2023 15:08 Uhr | Lesezeit: 2 min
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Man wolle stets die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im Blick behalten, erklärte Münchens Oberbürgermeister Reiter
© Foto: Stadt München/Michael Nagy

Nachdem die Luftbelastung in den ersten Monaten des Jahres in München deutlich gesunken ist, soll es wohl keine Verschärfung der Dieselfahrverbote geben, so der Oberbürgermeister.

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In München wird es voraussichtlich kein Fahrverbot für Euro 5 Diesel geben. Die Stickstoffdioxidbelastung sei im ersten Halbjahr 2023 deutlich gesunken, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Mittwoch, 5. Juli. „Wir halten fast alle Grenzwerte ein.“ Es werde im Oktober keine Verschärfung des Dieselverbots geben, meinte Reiter. Er gehe davon aus, dass „der Münchner Stadtrat dies Ende Juli auch entsprechend beschließen wird“.

Zum Februar war der Mittlere Ring Teil der Umweltzone geworden und Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 4 fielen unter das Fahrverbot, um die Grenzwerte für Stickstoffdioxid einzuhalten. Wenn die Grenzwerte weiter nicht eingehalten worden wären, dann hätten ab 1. Oktober auch Diesel der Norm Euro 5 vor dem Mittleren Ring Halt machen müssen. „Die Luft wird besser. Ein absolut positives Signal, eine richtig erfreuliche Botschaft vor allem für die Menschen, die an viel befahrenen Straßen wohnen“, sagte Reiter.

Ob die Beschränkungen für Euro 4 Diesel erhalten bleiben, könne erst entschieden werden, wenn der Jahresmittelwert für 2023 feststeht, hieß es von der Stadt. Dies werde voraussichtlich im ersten Quartal 2024 der Fall sein. „Wichtig ist mir, immer die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen im Blick zu behalten, und genau das tun wir“, sagte Reiter.

Nach Angaben des Umweltbundesamts ist vor allem der Straßenverkehr für die Stickstoffdioxid-Emissionen verantwortlich. Den größten Anteil haben dabei Dieselmotoren. Stickstoffdioxid kann wie Feinstaub die Gesundheit gefährden, indem sie zum Beispiel Atemwegsbeschwerden auslösen. Außerdem ist Stickstoffdioxid eine Vorläufersubstanz für die Bildung von Feinstaub und von bodennahem Ozon.

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