Mehr Aufklärung über EU-Erweiterung gefordert

Neubrandenburg. Mehr Aufklärung soll den Menschen in den grenznahen Gebieten die Ängste vor der EU-Erweiterung im Mai 2004 nehmen. Dazu prüfe die EU-Kommission gegenwärtig zusätzliche Gelder, ähnlich wie bei den Kampagnen zur Einführung des Euro, sagte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Tilo Braune (SPD), am Dienstag in Neubrandenburg auf einer Tagung zu strukturschwachen Grenzregionen. Geplant seien auch zusätzliche Grenzübergänge, beispielsweise auf Usedom. Insgesamt sei die EU-Erweiterung eine große Chance, erklärten die Experten übereinstimmend. Zum 1. Mai 2004 kommen zehn Staaten zur EU hinzu, es ist die bisher größte Erweiterung des Bündnisses. Die Bundesregierung plane zusammen mit der polnischen Regierung den Ausbau von Autobahnen, Bahnstrecken und Wasserwegen, sagte Braune. Dazu sei ein gemeinsamer Planungsraum zwischen Greifswald, Stettin, Breslau, Berlin, Posen und Dresden festgelegt worden. Vorgesehen sei beispielsweise der Ausbau der Bahnstrecke Berlin-Stettin und der Wasserwege wie der Oder in bestimmten Bereichen. Die seit Jahren im Nordosten geplanten Grenzübergängen bei Garz auf Usedom und Hintersee (Uecker-Randow-Kreis) könnten innerhalb eines Jahres offen sein, sagte Braune. Es fehle noch das endgültige Ja auf polnischer Seite. Der gesamte Prozess könne nur gelingen, wenn die Menschen die Sprache des Nachbarn sprechen, hieß es. „Es muss mehr Polnisch gelernt werden“, forderte Mecklenburg-Vorpommerns Arbeitsminister Helmut Holter (PDS). Beispielhaft sei der „Knigge für Unternehmer“ der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg. Für den Nordosten sei die Erweiterung der EU, wo eine Großstadt wie Stettin dazukomme, eine besonders große Chance. Die Woiwodschaft Westpommern hat laut Holter mit 1,7 Millionen Menschen fast genauso viele Einwohner wie Mecklenburg-Vorpommern. (vr/dpa)