Marco-Polo-Förderprogramm soll wirksamer werden

Brüssel. Die EU-Kommission hat Änderungen für eine höhere Wirksamkeit des zweiten Marco-Polo-Programms vorgeschlagen. Dessen Ziel ist es, einen wesentlichen Teil des jährlichen Wachstums im internationalen Frachtverkehr auf EU-Straßen zu vermeiden oder auf andere Verkehrsträger zu verlagern. Wie eine Bewertung unabhängiger Experten ergeben hat, wurde die mit dem ersten Förderprogramm bis Ende 2006 angestrebte Verlagerung des Straßengüterverkehrs nur zu 64 Prozent erreicht. Auch die Ergebnisse von „Marco Polo II“ deuteten auf ein abnehmendes Interesse der Branche hin, erklärte die Kommission. Solle das Programm dazu beitragen, einen Großteil des für den grenzüberschreitenden LKW-Verkehr prognostizierten Anstiegs von zwanzig Milliarden Tonnenkilometern (tkm) zu kompensieren, müsse es vereinfacht sowie „an Markterfordernisse angepasst und stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden“. Deshalb übertrug die EU-Behörde die Verwaltung des Programms der auf Projektleitung spezialisierten Exekutivagentur für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (EACI). Dadurch sollen Unternehmen zur Teilnahme angeregt werden, die bisher durch viel Bürokratie abgeschreckt wurden. In einem zweiten Schritt soll die Marco-Polo-Verordnung 1692/2006 vom 24. Oktober 2006 – veröffentlicht im EG-Amtsblatt L 328 vom 24. November 2006 – geändert werden. Dabei ist vorgesehen, freie Kapazitäten der Binnenschifffahrt zu nutzen, das Programm für diesen Transportbereich besser zugänglich zu machen und den Bewerberkreis zu vergrößern. Gesenkt werden sollen die Schwellenwerte für die Förderfähigkeit von Projekten, die vor allem der Vermeidung des LKW-Verkehrs gelten. Aufgestockt wird die Förderintensität von einem auf zwei Euro je 500 tkm der vermiedenen oder verlagerten Güterbeförderung auf der Straße, um das Programm attraktiver zu machen. Die Neufassung der Verordnung soll 2010 in Kraft treten. (dw)