Lkw-Demonstrationen in Düsseldorf und Erfurt

Etwa 300 Lastwagen und 130 Taxen haben am Freitag den Verkehr in der Düsseldorfer Innenstadt lahmgelegt. Sie waren dem Aufruf zu einer Sternfahrt der Transportverbände des Landes gefolgt. Ziel der Veranstaltung war, die "Öffentlichkeit auf die Untätigkeit und das Unvermögen der Bundesregierung sowie auf das hierdurch bedingte Sterben der Transportbranche – verbunden mit einem drastischen Abbau von Arbeitsplätzen – hinzuweisen", teilte der Verband Güterkraftverkehr und Logistik Nordrhein mit. Bei einer Kundgebung vor dem Landtag übergaben die Verbände NRW-Wirtschaftsminister Ernst Schwanhold (SPD) eine Resolution. Darin forderten sie kurzfristige Hilfen gegen die "Subventionitis" in Europa, Bekämpfung des "Dumpingwettbewerbs" und "eine saubere Finanzierung der fiskalischen Lasten durch eine gerechte Straßenbenutzungsgebühr". Schwanhold erklärte sich mit den Unternehmern solidarisch: "Das Gewerbe kommt nicht ohne Überbrückungshilfen aus." In Erfurt demonstrierten die Thüringer Transportunternehmen mit 150 Lastwagen gegen die hohen Spritpreise. Der über dreistündige Fahrzeugkorso sorgte laut Polizei für Staus, brachte den Verkehr aber nicht zum Erliegen. Die Fahrer überreichten bei den Geschäftsstellen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen Protestnoten. Das Verkehrsgewerbe fordert die Absenkung der Mineralöl- und Kfz-Steuer und die Abschaffung der Ökosteuer.