Koalition will Konjunktur mit Ökosteuer ankurbeln

In den Fraktionen von SPD und Grünen wird darüber nachgedacht, die Ökosteuer zum Konjunkturmotor zu machen. Dazu soll mit den Einnahmen aus der Ökosteuer eine "spürbare" Senkung der Lohn- und Einkommensteuer finanziert werden, berichtet die Bild-Zeitung. Die bislang zur Stabilisierung der Rentenbeiträge verwendete Ökosteuer, solle dann, anders als geplant, auch nach 2003 weiter erhoben werden. "Wir rechnen das durch. Ich halte diese Möglichkeit für vertretbar", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, der Zeitung. Auch die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Christine Scheel, meinte: "Man sollte darüber nachdenken." Widerspruch kam dagegen von SPD-Generalsekretär Franz Müntefering. Er gehe davon aus, dass es über das Jahr 2003 hinaus keine Erhöhung der Ökosteuer mehr geben würde, sagte Müntefering im Rundfunk. Sie werde nicht dazu benutzt, die Lohn- und Einkommenssteuer zu senken. Abgeschafft werde sie aber auch nicht. "Das was jetzt da ist, muss ja bleiben, denn das ist eine wichtige Grundlage für unser Rentensystem." (vr/dpa/jk)