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KEP: Verdi will Verbot von Subunternehmern in der Paketbranche

Laut Verdi könnte es schon bald vorbei sein mit Subunternehmern in der Paketzustellung
© Foto: onurdongel/iStock

Die Paketbranche ist wegen des Booms im Online-Handel seit Jahren im Aufschwung. Die Firmen suchen händeringend nach Zustellern und setzen dabei unterschiedlich stark auf externe Dienstleister. Diese Auftragnehmer sind Verdi allerdings ein Dorn im Auge.


Datum:
02.02.2023
Autor:
Stefanie Schuhmacher/ dpa/ Eva Hassa
Lesezeit:
3 min
1 Kommentare

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Die Gewerkschaft Verdi fordert ein Verbot von Subunternehmern in der Paketbranche. Ausbeutung und prekäre Beschäftigung hätten «mittlerweile ein unerträgliches Maß angenommen», sagte die Verdi-Vizevorsitzende Andrea Kocsis am Dienstag in Berlin. Auch das in 2019 beschlossene Paketboten-Schutz-Gesetz hat laut Kocsis keine Verbesserung gebracht – eine Evaluation durch das Bundesarbeitsministerium (BMAS) stünde allerdings noch aus.

Hintergrund: Mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz war in 2019 die Nachunternehmerhaftung auch auf die Paketbranche ausgeweitet worden. Ziel war es seinerzeit, dadurch die korrekte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen sicher zu stellen – auch im Falle der Fremdvergabe an einen Subunternehmer.

„Mit der Nachunternehmer-Haftung kommen wir also an dieser Stelle nicht weiter“, mahnte die Verdi-Vizevorsitzende. „Die vielfältigen Verstöße lassen also nur eine Schlussfolgerung zu“, so Kocsis wörtlich, „dass Werkverträge in der Paketzustellung und in der gesamten Kurier-, Express- und Paketdienstbranche verboten gehören.“ Nötig sei also ein Gesetz, das den Einsatz von Fremdpersonal beim Transport und bei der Zustellung unterbinde und somit Lohn- und Sozialdumping verhindere.

Orientieren sollte sich die Bundesregierung nach Vorstellung von Kocsis an einem Gesetz, das den Einsatz von Subunternehmern in der Fleischwirtschaft seit Anfang 2019 verbietet. Dadurch übernahmen die Schlachthöfe tausende Menschen in die Stammbelegschaft, wo die Arbeitnehmerrechte stärker ausgeprägt sind, als bei Subunternehmern.

Verdi: Gesetzliche Paketgewichts-Beschränkung auf 20 Kilogramm

Darüber hinaus spiele auch der Gesundheitszustand der Beschäftigten für Verdi eine ganz erhebliche Rolle, betonte die Vizevorsitzende. So sei insbesondere in der Hochphase vor Weihnachten die Belastung für KEP-Zusteller hoch, etwa über die Gewichte, die da getragen werden müssten. Auch hier braucht es laut Kocsis eine gesetzliche Vorgabe, dass Pakete nicht mehr als 20 Kilogramm wiegen dürfen. Pakete müssten aufgrund der vollen Innenstädte Pakete oft sehr lange getragen oder auch zurück getragen werden. Für die Betroffenen sei das dramatisch, erklärte sie. Zudem gebe es arbeitsmedizinische Erkenntnisse, dass diese eine solche Tätigkeit nicht lange machen könnten – Stichwort Muskel-Skelett-Erkrankungen.

>> Die VerkehrsRundschau hat mit einem Subunternehmer gesprochen, der bei einem Nachkommen der Verdi-Forderung betroffen wäre. Martin Schmidt stellt mit seinem Unternehmen Cycle Logistics in Berlin Pakete per Lastenrad zu und betreibt ein Micro-Depot. Warum er das von Verdi geforderte Subunternehmer-Verbot für falsch hält, lesen Sie hier.

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KOMMENTARE


Michael Mlynarczyk

25.01.2023 - 13:52 Uhr

Wird hier etwa nach einer "alles über einen Kamm scheren" Methode, oder einer strategischen Entscheidung, wieder mehr Mitglieder zu bekommen, agiert? Ich spreche wehemend dagegen, mich in einen Topf werfen zu lassen, mit anderen die etwas nicht so machen wie wir. Ich persönlich, bin seit mehr als 26 Jahren Transportunternehmer in der KEP-Branche. Ich habe keine Haftstrafen erlitten, bei uns sind jegliche Prüfungen stets EINWANDFREI durchgeführt und bewertet worden. Warum soll ich mich nun, mit einer solchen Forderung auseinandersetzen. Ich habe jahrelang Arbeitsplätze erschaffen und gehalten und werde nun, wie ein räudiger Hund durch die Straßen getrieben!? Ich habe mein Berufsleben, dem Leben eines Transportunternehmers und Arbeitgebers verschrieben. Ich habe Jahrzehnte damit verbracht, ein Unternehmen zu kreieren und zu halten. Gerade nach der Corona Krise und der folgenden Diesel Krise, habe ich persönlich so mache Federn gelassen. Aufopfernd für mein Unternehmen und den fast 70 Familien dahinter. Ich habe stets das Unternehmen und deren Angehörige, vor meine Bedürfnisse gestellt und soll nun abgestraft werden? Sämtliche Investitionen habe ich auf Lebenszeit entschieden. Meine Rente ist das Unternehmen! Und jetzt will die #verdi mein Lebenswerk, meine Rente, meine Träume und meine komplette Existenz zerstören? Darf ich dann bitte wenigstens als Sachverständiger noch mal im Bundestag meine Stellung dazu beziehen! Das ist ja wohl das Mindeste, dass ich mich verteidigen darf. Zumal, ich mit der Situation nicht alleine bin! Es gibt viele intakte Unternehmen in Deutschland, die zerstört werden sollen. Ich bitte den @bdkep, den Bundesverband Paket und Expresslogistik e. V. (BIEK) und GLS Germany GmbH & Co. OHG um Unterstützung in dieser Angelegenheit. Wir sind Transportunternehmer auf Lebenszeit, wir sind keine Verbrecher! Wir sind KMU's, wir sind der Motor der letzten Meile, wir sind Menschen die aufgrund der schwindenden Mitgliederzahlen der Verdi abgestraft und geopfert werden sollen!? Wir stellen AUCH die Leute ein, die auf dem Berufsmarkt kaum eine Chance haben. Wir helfen diesen Mitarbeitern ein geordnetes Berufsleben zu führen. Wir sind Ausbildungsbetriebe der IHK, wir sind die, die e-Mobilität in den Städten ermöglichen,.... Wir sind DA! Und wir wollen es bleiben. Wir haben es uns verdient. FDP Freie Demokraten Wir sind ein Teil der KMU's. Opel Mercedes-Benz AG Volkswagen AG Wir kaufen eure #Transporter. Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz wir betreiben e-Mobilität. ARAL GROUP & Shell Wir tanken euren Diesel. EnBW wir laden euren Strom in unsere eVans. Voltia & Voltia Deutschland (DACH) Wir kaufen eure eVans. KEP Wirtschaftsdienst GmbH wir finanzieren euch, durch den Kauf der Vans, mit. Ihr alle, Bürgerinnen und Bürger, Empfänger der Pakete,..... Ihr braucht uns, ihr mögt uns nicht unbedingt, aber ihr braucht uns! Michael Mlynarczyk möchte dazu angehört werden! #kep #verdi #mmk


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