Die laufende Überarbeitung der Verordnung über das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) ist für den Straßenverkehrssektor der EU von entscheidender Bedeutung. Eine Einigung zwischen den Gesetzgebern ist dringend erforderlich, gefolgt von einem Engagement der Mitgliedstaaten.
Im Vorfeld der Verhandlungen zwischen den EU-Gesetzgebern fordern IRU und ETF, die Arbeitgeber im Straßenverkehr vertreten, sowie Esporg, die Europäische Organisation für sicheres Parken, das Europäische Parlament und den Rat auf, angemessene Arbeitsbedingungen für Berufskraftfahrer zu gewährleisten, indem sie angemessene Fristen für sichere Lkw-Parkplätze festlegen.
Die Position des Parlaments, das eine rasche Einrichtung von SSTPAs befürwortet, und der allgemeine Ansatz des Rates, der das Ziel sogar noch unter den Vorschlag der Europäischen Kommission gesenkt hat, sind während der Verhandlungen aufeinandergeprallt.
Da die Mitgliedstaaten nicht bereit sind, weiter zu gehen und die erforderlichen und vom Parlament unterstützten Änderungen zu übernehmen, befürchten Betreiber, Fahrer und Verbände für sicheres Parken, dass das Verhandlungsergebnis die Arbeitsbedingungen der Fahrer nicht verbessern wird.
Raluca Marian, IRU EU Advocacy Director, sagte: "Wir begrüßen den Standpunkt des Parlaments und hoffen sehr, dass er sich durchsetzen wird. Er verbessert den Vorschlag der Kommission erheblich, indem er die Frist für das Kernnetz um zehn Jahre auf 2030 und für das Gesamtnetz auf 2040 vorverlegt. Er ist auch weitaus fahrerfreundlicher als der Standpunkt des Rates, der keine feste Verpflichtung zum Bau von sicheren Parkplätzen vorsieht, sondern nur ein vages Versprechen gibt."
"Die Fahrer brauchen dringend mehr sichere Parkplätze, eine Grundvoraussetzung für ihre Arbeitsbedingungen. Das ist das absolute Minimum", fügte sie hinzu. Außerdem ist die Überarbeitung der TEN-V-Verordnung eindeutig mit der kürzlich verabschiedeten Verordnung über die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) verknüpft. Der Aufbau einer solchen Infrastruktur wird jedoch nicht möglich sein, wenn nicht genügend sichere Lkw-Parkplätze zur Verfügung stehen. Im gewerblichen Straßenverkehr fehlen 500.000 Berufskraftfahrer. Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, einschließlich eines angemessenen Netzes von sicheren Parkplätzen, ist von entscheidender Bedeutung, um Berufskraftfahrer zu halten und anzuziehen.