Intermec und Symbol beenden RFID-Rechtsstreit

Düsseldorf. In dem Rechtsstreit ging es um das geistige Eigentum im Bereich RFID (Radio Frequency Identification). Alle ausstehenden und angedachten gerichtlichen Schritte wurden gestoppt. Die beiden Unternehmen wollen die verbleibenden Streitigkeiten über das geistige Eigentum in gegenseitigem Einvernehmen zu lösen. Im Juni 2004 reichte Intermec eine Klage wegen Verletzung der RFID-Patente gegen Matrics Inc. ein. Durch die Übernahme von Matrics ging die Klage im September 2004 auf Symbol über. Gemäß der aktuellen Übereinkunft schließt sich Symbol Technologies dem „RFID Rapid Start Licensing Programm“ von Intermec an. Es verschafft Symbol Zugang zu dem patentierten RFID-Produktportfolio von Intermec, das RFID-Tags sowie festinstallierte und tragbare Lesegeräte beinhaltet. Gleichzeitig sichert Symbol Intermec die unentgeltliche Nutzung von Patenten seines geistigen RFID-Eigentums im Rahmen der Bestimmungen des Rapid Start Programms zu. Darüber hinaus wird Intermec die Beilegung seiner RFID-Klage vor dem Bezirksgericht in Delaware beantragen. Beide Unternehmen sind nach eigenen Angaben der Überzeugung, dass das Übereinkommen ein gerechter Kompromiss im Bereich RFID sei. Anschließende Bemühungen zur Lösung aller Rechtsstreitigkeiten, liegen auch im Interesse der Aktionäre und Kunden, heißt es. Die Beilegung der Streitigkeiten soll zu einer beschleunigten Einführung von RFID und der Automatischen Datenerfassung in der Industrie führen.