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Grünen-Chefs sehen Hochmoselbrücke als „Niederlage“

Gleich zu Koalitions-Beginn mussten sie eine "dicke Kröte" schlucken: Die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir
© Foto: imago/Sven Simon

Dennoch werden die Erfolge hervorgehoben: Der Bau der Mittelrhein-Brücke wurde verhindert und der Nürburgring bekommt künftig weniger Geld


Datum:
06.05.2011
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Mainz/Berlin. Die Bundesvorsitzenden der Grünen, Claudia Roth und Cem Özdemir, haben den ersten rot-grünen Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz begrüßt, aber auch „eine Niederlage" eingeräumt. Leider sei es trotz harter Verhandlungen nicht gelungen, den Bau der Hochmoselbrücke zu stoppen, teilten beide am Freitag in Berlin mit.

„Dies ist sicherlich der schwerste Kompromiss aus grüner Sicht." Die Gesamtbilanz bei der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik sei aber positiv - unter anderem weil die Brücke am Mittelrhein habe verhindert werden können. Auch werde die Unterstützung für den Nürburgring deutlich zurückgefahren.

Mit dem Koalitionsvertrag seien die Weichen für den „ökologischen und sozialen Wandel in Rheinland-Pfalz gestellt", erklärten die Politiker. Umwelt und Wirtschaft würden künftig konsequent zusammen gedacht und nicht mehr gegeneinander ausgespielt. Auch werde Gentechnikfreiheit zu einem Markenzeichen des Landes. Mit den designierten Ministerinnen für Wirtschaft, Umwelt und Integration, Eveline Lemke, Ulrike Höfken und Irene Alt, seien außerdem drei erfahrenen Politikerinnen in der Landesregierung vertreten. (dpa)

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