Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht zentrale Infrastrukturvorhaben in Rheinland-Pfalz auf einem guten Weg. Bei einem Besuch in der Region betonte der CDU-Politiker die Fortschritte bei Hochstraßen, Brücken und Wasserwegen sowie die Bedeutung schneller Genehmigungen für Kosten- und Zeitpläne. Besonders hob er die enge Zusammenarbeit der Kommunen hervor, die Projekte wie die Sanierung der Ludwigshafener Hochstraßen oder den Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth voranbringen sollen.
Sanierung der Hochstraßen und A1-Lückenschluss
Die maroden Hochstraßen in Ludwigshafen werden mit insgesamt 334 Millionen Euro gefördert – rund 85 Prozent der förderfähigen Kosten, davon 60 Prozent vom Bund und 25 Prozent vom Land. Schnieder lobte die grenzüberschreitende Kooperation mit Mannheim als vorbildlich und betonte die Bedeutung der Verkehrsader für Pendler und Unternehmen. Zu möglichen Mehrkosten verwies er auf den bestehenden Förderbescheid, der bei Bedarf angepasst werden könne.
Ein weiteres Projekt ist der Lückenschluss der Autobahn 1 in der Eifel. Seit Jahren klafft dort eine rund 25 Kilometer lange Unterbrechung zwischen Kelberg in Rheinland-Pfalz und Blankenheim in Nordrhein-Westfalen. Der Schwerlastverkehr quält sich durch kleine Orte, was die Menschen vor Ort stark belastet. Schnieder zeigte sich zuversichtlich, dass ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig den Weg für den Weiterbau ebnen könnte, auch wenn Umweltschützer wegen Artenschutzfragen klagen.
Rheinbrücken und Rheinvertiefung
Neben den Straßenprojekten steht auch die zweite Rheinbrücke bei Wörth im Fokus. Sie ist im Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf eingestuft und hat damit höchste Priorität. Voraussetzung bleibt unanfechtbares Baurecht in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. „Wenn Baurecht da ist, werden wir Vollgas geben“, sagte Schnieder.
Auch die geplante Vertiefung der Fahrrinne im Mittelrhein sieht der Minister auf einem guten Weg. Das Projekt sei technisch und umweltrechtlich anspruchsvoll, könne aber nach Einschätzung von Experten innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden. Ziel ist es, den Rhein auch bei Niedrigwasser durchgängig schiffbar zu halten. Umweltschützer äußern jedoch Bedenken.
Schnieder betonte insgesamt die überregionale Bedeutung der Projekte und zeigte sich offen für Gespräche mit Kommunen und Interessengruppen. Infrastruktur, so seine Botschaft, sei nicht nur eine Frage von Beton und Stahl, sondern auch von Kooperation und Vertrauen.
