Der Bundestag hat Gesetzesänderungen beschlossen, um eine umfassende Sanierung des deutschen Schienennetzes voranzutreiben. Die Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, die am Donnerstag verabschiedet wurde, zielt darauf ab, Hemmnisse zu beseitigen, damit sich der Bund verstärkt auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen kann – und nicht nur an Bauprojekten.
In der abschließenden Plenardebatte bezeichnete Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP) die Reform als ein “Fundament für eine neue Finanzierungsarchitektur der Schiene in Deutschland”.
Die Reform bedarf noch der Zustimmung des Bundesrats und ist von großer Bedeutung für die im Sommer beginnende Sanierung wichtiger Streckenabschnitte. Bis zum Jahr 2030 ist eine Generalsanierung von 40 besonders belasteten Bahntrassen geplant. Den Auftakt macht die Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim, die ab Mitte Juli für fünf Monate gesperrt und komplett saniert werden soll.
Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz Pro Schiene, betonte, dass die Neuerungen bei der Finanzierung der Schieneninfrastruktur einen Kurswechsel in Richtung Bahnreform darstellen. Er betonte jedoch, dass es nicht ausreicht, lediglich beim Bestandsnetz schneller und unbürokratischer voranzukommen. Es braucht auch belastbare Perspektiven für den Neu- und Ausbau von Schienenstrecken. Ein mehrjähriger Fonds, ähnlich dem in der Schweiz, wäre hierfür das geeignete Mittel.