Feinstaub: Gönner pocht weiter auf Luftreinhaltepläne

Stuttgart. Baden-Württemberg Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) pocht im Kampf gegen den gesundheitsschädlichen Feinstaub weiter auf die Luftreinhalte- und Aktionspläne im Südwesten. Das gelte auch für die in den landesweit 14 Plänen festgesetzten Fahrverbote für die besonders belasteten Städte. „Wir werden bei der Luftreinhaltung konsequent die Pläne weiter verfolgen“, sagte Gönner in einem dpa-Gespräch in Stuttgart. So sei wegen des Durchfahrtverbots für Lastwagen in Stuttgart seit Beginn des Jahres der Verkehr um ein Drittel zurückgegangen. „Dabei muss man sich darüber im Klaren sein, dass ohne diese strikte Regelung vor allem der Maut-Ausweichverkehr durch die Stadt und damit die von Lastwagen bedingte Schadstoffbelastung eher zugenommen hätte“, sagte Gönner. Die Entlastung an den Brennpunkten werde weiter vorangetrieben. Das Durchfahrtverbot für Lastwagen werde in Stuttgart vom Juli 2007 von dem generellen Fahrverbot für Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß abgelöst, kündigte Gönner an. „Das vorrangige Ziel ist, den verkehrsbedingten Ausstoß von Luftschadstoffen zu verringern.“ Umgehen können Autofahrer ein Fahrverbot, indem sie ihre Fahrzeuge nachrüsten lassen, um dann in eine höhere Schadstoffgruppe als Euro 1 zu kommen. Die Ministerin wies darauf hin, dass mit einem vom Bundesrat am vergangenen Freitag gebilligten Gesetzentwurf bei der Nachrüstung von Diesel-Wagen mit Rußpartikelfiltern die Weichen für eine steuerliche Förderung gestellt worden seien. „Ich erwarte einen Schub bei der Nachrüstung. Der Ausstoß von Schadstoffen kann so nachhaltig verringert werden.“ Etwa eine Million Diesel-Fahrzeuge im Land könnten mit einem Rußpartikelfilter nachgerüstet werden. Das Gesetz sieht einen zum 1. Januar 2006 rückwirkenden einmaligen Steuerbonus von 330 Euro vor. Der Gesetzentwurf müsse noch vom Bundestag beraten und danach in einem zweiten Durchgang erneut im Bundesrat bestätigt werden. Das In-Kraft-Treten sei zum 1. April 2007 geplant. (dpa)