„Seit Beginn des Krieges im Nahen Osten vor 44 Tagen sind unsere Kosten für den Import fossiler Brennstoffe um über 22 Milliarden Euro gestiegen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. „Das zeigt, welch enorme Auswirkungen diese Krise auf unsere Wirtschaft hat.“ Selbst bei einem Ende der Kämpfe wäre die Energieversorgung aus der Golfregion noch einige Zeit unterbrochen, sagte von der Leyen. 2025 importierte die EU insgesamt Energie im Wert von rund 340 Milliarden Euro.
Freigabe von Ölvorräten koordinieren
In der kommenden Woche werde die Europäische Kommission konkrete Maßnahmen zum Thema Energie vorlegen, kündigte die Kommissionspräsidentin an. Die europäischen Spitzenpolitiker könnten sich dann bereits in den folgenden zwei Tagen bei ihrem Treffen in Zypern dazu austauschen. Wichtig sei, dass die Staaten ihre Maßnahmen untereinander koordinierten. Man prüfe außerdem eine EU-weite Koordinierung der Gaslagerbefüllung durch die Mitgliedstaaten, „um zu vermeiden, dass viele Mitgliedstaaten gleichzeitig auf den Markt drängen und sich so gegenseitig Konkurrenz machen“. Zudem werde man „die Freigabe von Ölvorräten koordinieren, um eine möglichst große Wirkung dieser Maßnahmen zu erzielen“, sagte von der Leyen.
Mehr Spielraum bei staatlichen Beihilfen
Die Mitgliedstaaten sollen außerdem vorübergehend mehr Spielraum bei staatlichen Beihilfen bekommen, um besonders von den hohen Energiepreisen gefährdete Haushalte und Sektoren zu unterstützen. Dies solle möglichst noch im Laufe des Monats beschossen werden. Um den Energiebedarf zu senken, werde es auch um Energieeffizienz gehen, etwa die Sanierung von Gebäuden oder Erneuerung von Industrieanlagen, kündigte die Kommissionspräsidentin an.
