Berlin. Das Bundesverkehrsministerium plant unter Führung von Minister Alexander Dobrindt (CSU) die Einführung einer Maut für die datenintensive Internetnutzung. „Vor allem Streaming und Video-on-Demand-Dienste führen wegen der hohen Datenvolumen zunehmend zu reduzierten Geschwindigkeiten auf der Datenautobahn“, wird der Ressortchef in einer Pressemitteilung seines Hauses zitiert.
EU-Vorordnung als Grundlage
Grundlage für den Gesetzentwurf, den das Ministerium zum Dritten Quartal vorlegen will, ist die EU-Verordnung 2013/0309 (COD), die eine Aufhebung der Netzneutralität ermöglicht. Gemäß der Verordnung müssen nicht mehr alle Daten im Internet gleich behandelt werden. Zuletzt hatten das vor allem Telekommunikationskonzerne ausgenutzt, indem sie ihre Flatrates mit einer Volumengrenze versehen haben, die Nutzer gegen eine zusätzliche Gebühr aufheben können. Jüngstes Beispiel ist die Deutsche Telekom, die für ihre Mobilfunkkunden die Nutzung des Musik-Streaming-Dienstes Spotify einschränken will.
Ein Cent pro Megabyte
Das Ministerium plant ab einem monatlichen Datenvolumen von einem Gigabyte eine zusätzliche Abgabe von einem Cent je weiterem Megabyte. Die zusätzlichen Einnahmen will Dobrindt in den Ausbau des schnellen Internets in ländlichen Regionen investieren. Erhoben wird das Geld über die Internetprovider. (sv)
Liebe Leser, wie Sie sicherlich bereits bemerkt haben, handelt es sich bei dieser Meldung natürlich um einen April-Scherz. Nach aktuellem Stand dürfen Sie auch zukünftig ohne Maut auf der Datenautobahn surfen.