Bundesminister Volker Wissing (parteilos) hat am Mittwoch, 7. Mai, das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an seine Nachfolger übergeben. Mit Wirkung zum 6. Mai 2025 übernimmt Patrick Schnieder (CDU) das Amt des Bundesministers für Verkehr, während Karsten Wildberger künftig als Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Verantwortung tragen wird.
„Ich bin dankbar für die intensive Zeit und die vielen Fortschritte, die wir in der Digitalisierung und bei der Modernisierung der Infrastruktur erreicht haben. Der digitale Wandel und die Transformation des Verkehrssektors sind zentrale Aufgaben der Zukunft. Ich wünsche Patrick Schnieder und Karsten Wildberger viel Erfolg und eine glückliche Hand – sie übernehmen große Verantwortung in einer Schlüsselphase“, sagte Wissing, der seit Dezember 2021 an der Spitze des Hauses stand, zum Abschied.
Mehr Tempo bei Planung und Genehmigung
„Die Herausforderungen im Verkehrsbereich sind zweifelsfrei groß. Darin liegt aber auch die Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden. Wir müssen den Sanierungsstau beseitigen und brauchen dafür zusätzliche Investitionen, aber auch deutlich mehr Tempo bei Planung und Genehmigung. Dies wird zentrales Anliegen meiner Arbeit sein“, sagte Patrick Schnieder, Bundesminister für Verkehr. Schnieder dankte Wissing für seine Arbeit und die reibungslose Amtsübergabe. Im Bundesministerium für Verkehr werden Christian Hirte und Ulrich Lange den Minister als Parlamentarische Staatssekretäre unterstützen.
Erstmals ein deutsches Digitalministerium
Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, sagte anlässlich der Amtsübergabe: „Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung herausgehobene Priorität. Es ist mein Anspruch, dies zügig mit konkreten Maßnahmen zu belegen. Ich möchte so schnell wie möglich ins Handeln kommen und setze daher auf den Mut zu pragmatischen Lösungen und kontinuierliche Verbesserungen im Sinne der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen.“ Im neuen Digitalministerium übernehmen Philipp Amthor und Thomas Jarzombek als Parlamentarische Staatssekretäre zentrale Aufgaben.
