Berlin. Zur Stützung der von der Coronakrise wirtschaftlich schwer getroffenen Flughäfen setzt die Bundesregierung unter Federführung von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zusammen mit den Bundesländern ein millionenschweres Maßnahmenpakets um. Die durch Bund und Länder zugesagten finanziellen Mittel für die Flughäfen mit verkehrspolitischem Interesse in Höhe von knapp 400 Millionen Euro werden ausgezahlt. Bundesverkehrsminister Scheuer übergab zusammen mit Hessens Landesverkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) den Bewilligungsbescheid an Stefan Schulte, den Vorstandsvorsitzenden von Fraport und Präsident des Flughafenverbandes ADV.
Mit der Umsetzung dieses Maßnahmenpakets werden den Flughäfen im Rahmen ihrer notwendigen Daseinsvorsorge die Vorhaltekosten für den ersten Lockdown von März bis Ende Juni 2020 ersetzt. Bundesministerien und Koalitionsfraktionen hatten sich darauf verständigt, dass Bund und Länder jeweils die Hälfte der zugesagten Hilfen übernehmen. Konkret handelt es sich dabei um Flughäfen, an denen der Bund ein verkehrspolitisches Interesse hat und an denen der Bund nicht beteiligt ist. Dies sind die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart.
Darüber hinaus bekennt sich der Bund zu seiner Verantwortung für die Flughäfen Berlin- Brandenburg, Köln/Bonn und München, an denen er als Gesellschafter selbst beteiligt ist. Es ist vorgesehen, diese Standorte in den Jahren 2020 und 2021 mit Eigenkapital, Zuschüssen und Darlehen zu unterstützen. Kleinere Flughäfen unterstützt der Bund in Zusammenhang mit Flugsicherungsdienstleistungen. (tb)