Bericht aus Brüssel

Bericht aus Brüssel80 EU-Milliarden für die InfrastrukturIn der Diskussion um EU-Fördermittel für Verkehrsinfrastruktur geht es meist um die Gelder für das transeuropäische Netzwerk TEN-V. Doch das meiste Geld für Straßen und Schienen kommt aus dem Topf für Kohäsionspolitik, die den Lebensstandard in Europa angleichen soll.Acht Milliarden Euro: Soviel Geld steht der Entwicklung des transeuropäischen Netzwerks für Verkehrsinfrastruktur (TEN-V) seitens der EU zur Verfügung – in einer eigenen Budgetlinie für die Zeit zwischen 2007 und 2013. Doch die Summe täuscht. Die EU fördert Verkehrsinfrastruktur mit weitaus mehr Milliarden. Dies machte eine Zwischenbilanz der EU-Kommission zur sogenannten Kohäsionspolitik vergangene Woche in Brüssel noch einmal deutlich.Der größte Batzen für die Straße Ziel der Kohäsionspolitik ist es, den Lebensstandard der europäischen Länder und Regionen aneinander anzupassen – im sozialen Bereich, aber auch bei der Infrastruktur. Drei eigenständige Fördertöpfe gibt es dafür – und aus zwei, nämlich dem Regional-Entwicklungs-Fonds und dem Kohäsions-Fonds, kommt Geld für den Bau von Verkehrsinfrastruktur. Gut 80 Milliarden Euro sind für solche Projekte für den Zeitraum 2007 bis 2013 eingeplant. Die Gelder dienen zur Kofinanzierung und können nur verwendet werden, wenn die Mitgliedsstaaten selbst ihren finanziellen Teil beisteuern. Der größte Geldtopf mit 40,8 Milliarden Euro steht für den Straßenbau zur Verfügung. Bis Ende 2011, so die jetzt vorgelegten Zahlen der EU-Kommission, waren bereits 36,3 Milliarden Euro davon abgerufen worden. Die meisten Gelder flossen nach Polen (12,7 Milliarden), Griechenland (3,8 Milliarden) und Tschechien (3,8 Milliarden). Grundsätzlich profitieren vor allem die neuen EU-Mitgliedsstaaten (neben Polen und Tschechien sind das noch Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Slowakei, Ungarn, Malta, Zypern, Rumänien und Bulgarien) von der Förderung. In Deutschland (1,4 Milliarden) liegen die meisten Projekte in Ostdeutschland. Fast die Hälfte der Straßenbaugelder flossen in Autobahnen, die Teil des TEN-V-Netzwerkes sind. In der Statistik folgen Investitionen in regionale oder lokale Straßen, dann Bundes- und Nationalstraßen. Am Ende mit nur elf Prozent liegen Autobahnen, die nicht zum TEN-V-Netzwerk gehören. Deutschland besonders effizient Für Bahnprojekte hält die EU 23,2 Milliarden Euro bereit, 14 Milliarden sind bereits abgerufen worden. Am meisten Geld erhielten Spanien (3,1 Milliarden), Polen (2,2) und Tschechien (1,7). Deutschland bekam bislang 480 Millionen EU-Fördergelder und setzte sie – statistisch gesehen – sehr effizient ein: In keinem anderen Land wurden bis 2011 mit EU-Fördergeldern mehr neue Schienenkilometer gebaut oder ausgebessert (siehe Tabelle). 16,3 Milliarden sind für andere Verkehrsprojekte vorgesehen: Stadtverkehr, Kombinierter Verkehr, intelligente Verkehrssysteme, Flug- und Seehäfen, Binnenschifffahrt und Förderung des sauberen Innenstadtverkehrs. „Dieser Bericht ist eine wertvolle Momentaufnahme einer Politik, die positive Ergebnisse in fast allen Prioritätsbereichen der EU erzielt und Investitionen in Wachstum bewirkt, die derzeit dringend erforderlich sind“, sagte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, in einer Pressemitteilung. ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in Brüssel VIEL GELD AUS BRÜSSEL FÜR DIE INFRASTRUKTUR Straßen und Schienen, die durch EU-Mittel der Kohäsionspolitik zwischen 2007 und 2011 mitfinanziert wurden Art der Maßnahme Länge EU-weit Land mit den meisten Kilometern Deutschland Bau neuer Straßen 1714 Kilometer Spanien (427 Kilometer) 117 Kilometer Bau neuer Straßen als TEN-V-Projekt 460 Kilometer Spanien (151 Kilometer) 0 Kilometer Ausbesserung von Straßen 12.399 Kilometer Polen (3678 Kilometer) 226 Kilometer Bau neuer Bahnstrecken 400 Kilometer Deutschland (216 Kilometer) 216 Kilometer Bau neuer Bahnstrecken als TEN-V-Projekt 334 Kilometer Deutschland (130 Kilometer) 130 Kilometer Ausbesserung von Bahnstrecken 927 Kilometer Frankreich (287 Kilometer) 66 Kilometer Quelle: EU-Kommission

Bericht aus Brüssel

Checkliste: Was tun bei Anzeige wegen Falschparken?

Durchschnittspreise neue und gebrauchte Europaletten

MEISTGELESEN

Markteintritt aus China – Der Superpanther eTopas 600 unter der Lupe

ADAC-Studie: Parkplatzmangel wegen Lkw-Falschparkern?

EU-Verkehrsminister einigen sich auf neue Lkw-Maße und Gewichte

NEWSLETTER