Bericht aus Berlin

Bericht aus BerlinFeldversuch droht zu scheiternFeldversuch mit Lang-LKW: Das Gewerbe wartet auf die Politik, die Politik hat Abstimmungsprobleme, die SPD sieht Ramsauer gescheitert.Seit vielen Monaten wartet die Logistikwirtschaft auf den Start des von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplanten bundesweiten Feldversuchs mit Lang-LKW. Inzwischen machten Spekulationen die Runde, die Unternehmen müssten für jedes Bundesland eine eigene Durchfahrgenehmigung beantragen. Die Opposition und Umweltverbände sehen den Feldversuch als gescheitert an.Wenn Ministeriumssprecher Sebastian Rudolph auf die Lang-LKW angesprochen wird, pflegt er nachsichtig zu lächeln. „Der Feldversuch soll nach wie vor im Sommer starten, wenn es nach uns geht“, betonte er gegenüber der VerkehrsRundschau. Der Bundestag ist am Freitag in die Sommerpause gegangen, doch der Start des Feldversuchs ist nicht in Sicht. Im Gegenteil. Länder sollen Positivliste aufstellenDie Verzögerung hat offenbar weniger das Bundesverkehrsministerium zu verantworten als einige säumige Länder. Jedenfalls mussten Ramsauers Beamte Nachfristen setzen, da einige Länderverkehrsminister bislang keine Strecken gemeldet haben, auf denen Fahrten mit Lang-LKW zugelassen werden sollen. Die Frist ist am vergangenen Montag abgelaufen. Wie zu hören war, fehlten die erforderlichen Daten auch von Ländern, die den Feldversuch bejahen. Inzwischen positionieren sich auch Länder, die bisher eine abwartende Haltung eingenommen haben, gegen den Feldversuch. „Wir lehnen die Lang-LKW ab“, sagt klipp und klar Sachsen-Anhalts neuer Verkehrsminister Thomas Webel (CDU). Das Bundesverkehrsministerium nimmt für sich in Anspruch, die erforderlichen Hausaufgaben in den Arbeitsgruppen mit den Ländern gemacht zu haben. Jedenfalls widerspricht Rudolph energisch Vermutungen, der Feldversuch könne an bürokratischen Hindernissen scheitern. Dieser werde auf der Grundlage einer Ausnahmeverordnung durchgeführt, betont er im Gespräch mit der VerkehrsRundschau. Dieser Verordnung werde ein Positivnetz beigefügt, auf dem die LKW auch ohne zusätzliche Ländergenehmigung fahren dürfen.Damit die Länder diese Positivliste aufstellen können, werden die Unternehmen derzeit aufgefordert, ihre Streckenwünsche an die Bundesländer zu melden, beschreibt der Sprecher das langwierig anmutende Verfahren. Diese müssten dann die Eignung der Strecken prüfen. Dieser einmalige Aufwand sei sinnvoll und nicht zu vermeiden. Der Bund habe selbst keine Kenntnis darüber, welche Strecken für Lang-LKW interessant und geeignet seien, wehrt Rudolph Vorwürfe ab, der Bund schiebe den 16 Ländern den Schwarzen Peter zu. Die Opposition und Umweltverbände halten den Feldversuch für gescheitert. „Bundesverkehrsminister Ramsauer sollte sich einen Ruck geben und den Feldversuch mit den Gigalinern endlich absagen. Damit hätte auch das Gewerbe endlich Planungssicherheit. Dort rechnet sowieso keiner mehr mit einer Umsetzung”, forderte der SPD-Verkehrsexperte Uwe Beckmeyer. Entscheidung am 5. OktoberDie Mehrheit der Menschen sei ebenso wie die Mehrheit der Bundesländer dagegen. Das müsse der Minister akzeptieren. In der SPD werden Vermutungen geäußert, der Bund werde den Feldversuch nach der nächsten Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 5. Oktober abblasen. Von den 16 Bundesländern unterstützen nach derzeitigem Stand nur noch sechs Länder das Vorhaben, nämlich Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bayern, Hessen und Sachsen. „Der Feldversuch ist eine Totgeburt. Für Minister Ramsauer ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, die Reißleine zu ziehen“, betonte auch Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene. ❙❚■ Jörg Kürschner, VR-Korrespondent in BerlinLang-LKW auf der Autobahn – Bund will Feldversuch im Sommer starten Ramsauer muss Tempo machenBundesverkehrsminister Ramsauer muss jetzt Tempo machen beim Feldversuch. Die Verweigerer-Länder blockieren, die Befürworter-Länder spielen auf Zeit. Rot-Grün lacht sich ins Fäustchen. Das Gewerbe ist verunsichert. Der nächste Winter mit Eis und Schnee kommt bestimmt. Wenn der Feldversuch nicht allerspätestens im Oktober startet, ist Ramsauer gescheitert. jökFazit

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