Barrot droht mit Alternativen bei Satellitensystem Galileo

Brüssel/Berlin. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot droht der Industrie mit Alternativen zum Plan für das milliardenschwere Satellitensystem Galileo. Im Juni wolle er den EU-Verkehrsministern über seine Verhandlungen mit dem Galileo-Konsortium berichten, schrieb Barrot in einem Brief an den deutschen Ressortchef und Ratsvorsitzenden Wolfgang Tiefensee. Zugleich wolle er den Ministern "eine Bewertung vernünftiger Alternativen" präsentieren. Wie Barrot zeigte sich auch Verkehrsminister Tiefensee äußerst unzufrieden über die Industrie. Der Minister warnte vor einer weiteren Verzögerung bei dem geplanten Navigationssystem. "Das Industriekonsortium hat die Hausaufgaben nicht gemacht", sagte er am Donnerstag in Berlin. Es sei dem Abkommen von 2005 nicht nachgekommen, eine gemeinsame Gesellschaft zu gründen. Barrot will den Ministerrat am kommenden Donnerstag um ein Mandat für Verhandlungen mit dem Konsortium bitten. Er wolle die acht beteiligten Unternehmen AENA, Alcatel, EADS, Finmeccanica, Hispasat, Immarsat, TeleOp und Thales auffordern, ein verbessertes Angebot vorzulegen und bis zum 10. Mai eine Gesellschaft mit verantwortlichem Ansprechpartner zu gründen. "Dies ist eine Art Ultimatum an die Industrie", sagte Barrots Sprecher Michele Cercone. Wenn die Industrie nicht bald agiere, könne sich das Projekt verzögern, warnte die Kommission. Noch sei aber Zeit, das Vorhaben fast planmäßig zum Laufen zu bringen oder es umzusteuern, sagte Cercone. Die Satelliten sollen 2008 ins All geschossen werden, das gesamte Navigationssystem 2010 einsatzfähig sein. Der Ratsvorsitzende Tiefensee erwartet hingegen bereits eine Verzögerung gegenüber den ursprünglichen Plänen: "Ich dringe darauf, dass wir das Projekt schnell flott kriegen. Mittlerweile müssen wir von einer Verzögerung um ein weiteres Jahr auf 2012 ausgehen", sagte er. Im EU-Verkehrsministerrat wolle er am nächsten Donnerstag Beschlüsse vorbereiten, um eine Blockade aufzulösen. Eine von Tiefensee gesetzte Frist war bis zum Freitag vergangener Woche abgelaufen. "Die Unternehmen waren trotzdem nicht in der Lage, gemeinsame Vorschläge abzuliefern, wie sie ihr Abkommen vom Dezember 2005 umsetzen." (dpa/stb)