ADAC beklagt den Verfall der Autobahnen

27.10.2005 15:50 Uhr

Der Automobilclub fordert jährlich zusätzlich 2,5 Milliarden Euro für neue Strecken und den Ausbau des bestehenden Netzes

München. Der ADAC hat heute vor einem Verkehrskollaps gewarnt, der durch ein für das heutige Verkehrsaufkommen nicht mehr ausreichende Straßennetz und durch immer mehr marode und grundlegend sanierungsbedürftige Straßen und Brücken drohe. Nach Berechnungen des ADAC müsse das Autobahnnetz um rund 2400 Kilometer neue Strecken erweitert werden. 3300 Kilometer des bestehenden Fernstraßennetzes müssten zudem dringend ausgebaut werden. Hierzu seien zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro im Verkehrshaushalt notwenig. Wie der Automobilclub mitteilt, liegt der Investitionsbedarf bei Fernstraßen bei jährlich rund sieben Milliarden Euro. „Die Autofahrer haben ein Recht auf leistungsfähige Straßen, schließlich zahlen sie über spezifische Abgaben wie KFZ- und Mineralölsteuer jedes Jahr 51 Milliarden Euro in die Staatskasse ein“,sagte ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Erhard Oehm, heute auf einer Gemeinschaftsveranstaltung von ADAC, DVWG und ProMobilität zur Qualität und Sicherheit im deutschen Straßennetz. Doch nicht einmal 4,5 Milliarden Euro würden wieder für die Fernstraßen ausgegeben. „Es darf nicht sein, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland durch ein ungenügendes Straßennetz noch weiter geschwächt wird“, so Oehm. Um die Basis für die dringend benötigten Investitionen in den Fernstraßenbau zu schaffen, plädiert der ADAC für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft. Sie soll – unabhängig von der jeweiligen Haushaltslage – die LKW-Maut und einen festgeschriebenen Teil der Mineralölsteuer erhalten und ausschließlich für die Fernstraßen verwenden. Nach dem Modell „Auto finanziert Straße“ würden 2,2 Milliarden Euro Lkw-Maut und 4,8 Milliarden Euro aus dem Topf der Mineralölsteuer – insgesamt sieben Milliarden Euro – zweckgebunden in die Kassen der Gesellschaft fließen und dem Fernstraßenbau zugute kommen. Keine Lösung der Straßeninfrastrukturkrise verspricht sich der Club hingegen von privaten Betreibermodellen. So belege eine Studie, die der ADAC in Auftrag gegeben hat, dass Modelle im Bereich der so genannten Public Private Partnership (PPP) keinen Effizienzvorteil bringen und das Autofahren zudem verteuern würden. (tbu)

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