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Bayern lässt Geld für Bundesstraßen liegen

15.03.2024 14:09 Uhr | Lesezeit: 3 min
Geld mit Taschenrechner und Kugelschreiber
Bayern hat nicht alle Etats für die Bundesfernstraßen genutzt
© Foto: Zerbor/Stock.adobe.com

Bayern, viele Jahre Spitzenreiter beim Abruf von nicht verbauten Straßenbaumitteln des Bundes, hat 2023 nicht alle verfügbaren Gelder abgerufen – stattdessen profitierten vor allem Sachsen-Anhalt und Niedersachsen.

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Bayern hat von den ihm 2023 zustehenden 709 Millionen Euro für den Neu- und Ausbau sowie den Erhalt von Bundesstraßen lediglich 661 Millionen Euro abgerufen – knapp sieben Prozent weniger als eigentlich geplant. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner hervor. Prozentual betrachtet steht nur das Saarland mit einem Minus von 23,1 Prozent noch schlechter da als Bayern. Bei einem Verfügungsrahmen von nur 26 Millionen wirken sich aber Verzögerungen bei Einzelprojekten viel stärker auf den Mittelabruf aus.

Größter Gewinner unter den Ländern ist Niedersachsen, das 105 Millionen zusätzlich zu den ihm zustehenden 385 Millionen abrufen konnte (plus 27 Prozent). Prozentual betrachtet ist allerdings größter Gewinner Sachsen-Anhalt, wohin 75 Prozent mehr flossen als vorgesehen: Statt 137 Millionen Euro wurden 212 Millionen Euro abgerufen. Mehr Geld als geplant floss auch nach Schleswig-Holstein (plus 17,4 Prozent), Brandenburg (plus 16,4 Prozent), Hessen (8,3 Prozent), Sachsen (7,1 Prozent) und Rheinland-Pfalz (3,5 Prozent).

Während Bau und Betrieb der Autobahnen seit 2021 direkt in der Hand des Bundes liegt, werden die Bundesstraßen weiterhin von den Ländern im Auftrag des Bundes bewirtschaftet (Auftragsverwaltung). Ausnahme sind die drei Stadtstaaten, die Autobahn GmbH des Bundes auch Bau und Betrieb der Bundesstraßen auf ihrem Gebiet überlassen haben.

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