Die Quarantänevorgaben sind in der Verordnung für Einreisende bundesweit einheitlich geregelt (Symbolbild)

©Andreas Arnold/dpa/picture alliance

DVF: Neue Einreiseverordnung hilft Transport und Logistik

Das Deutsche Verkehrsforum hat die neue Einreiseverordnung begrüßt, sieht aber gleichzeitig weitere wichtige Harmonisierungs- und Digitalisierungsaufgaben für den Bund.

Berlin. Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung der Bundesregierung wird vom Deutschen Verkehrsforum (DVF) begrüßt. Mit der neuen Einreiseverordnung wurden zum 13. Mai 2021 bundesweit einheitliche Ausnahmeregelungen für Transportunternehmen geschaffen. Darin sieht das DVF einen wichtigen Schritt zur Vereinfachung grenzüberschreitender Güterverkehre und zur Entlastung von Transportpersonal und Unternehmen.

Ab sofort darf Transportpersonal bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienemaßnahmen die Grenzen in den meisten Fällen frei und ohne Auflagen passieren. Gerade bei Transporten aus Hochinzidenzgebieten seien „Personal und Logistikkette bisher durch Einreiseanmeldung, Quarantäne- und Testvorgaben ausgebremst worden“, sagte DVF-Geschäftsführer Florian Eck. Das Transportpersonal auf der Straße, im Schienen-, Luft- und Schiffsverkehr treffe ausreichende Vorsorge und sei gewissermaßen in einer „Hygiene-Bubble“ unterwegs, was der Bund mit den neuen Regelungen anerkannt habe.

Quarantänevorgaben für Einreisende bundesweit einheitlich geregelt

Ein weiterer wichtiger Schritt sei, dass die Quarantänevorgaben in einer Verordnung für Einreisende bundesweit einheitlich geregelt werden. Damit falle der föderale Flickenteppich zumindest in diesem Bereich weg. Hilfreich sei auch, dass Durchreisende von Einreiseanmeldung, Quarantäne- und Testvorgaben ausgenommen sind. „Zuvor gab es aufwändige Umwegverkehre, da Risikogebiete aufgrund der alten Verordnungslage umfahren werden mussten. Diese Kosten konnten von den Transportunternehmen nur teilweise weitergereicht werden“, erklärte Eck.

Trotz der Erleichterungen sieht das DVF noch wichtige Harmonisierungs- und Digitalisierungsaufgaben für den Bund, um auch in Zukunft „unter allen Umständen die Lebensadern offen zu halten“. Dazu zählt DVF-Geschäftsführer Eck unter anderen die erleichterte Anerkennung standardisierter Schutz- und Hygienemaßnahmen durch freiwillige Selbstzertifizierung, die Nachrüstung und Offenlegung von Schnittstellen für die digitale Einreiseanmeldung sowie die Unterstützung des grenzüberschreitenden Luftverkehrs mit weiteren Öffnungsschritten und Korridorkonzepten. (tb)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special ZOLLRECHT & AUSSENHANDEL.

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