Peter Altmaier

Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Versäumnisse können wir uns als Industrieland hier nicht leisten.“

©Maurizio Gambarini/dpa/picture-alliance

Altmaier will mobile Taskforces für Infrastruktur-Planung

Für einen schnelleren Ausbau von wichtigen Verkehrsprojekten hat sich Bundeswirtschaftsminister für spezielle Expertengruppen ausgesprochen, die vor Ort helfen.

Berlin. Für einen schnelleren Ausbau der Infrastruktur hat sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für „mobile Planungs-Taskforces“ ausgesprochen. Diese könnten dort eingesetzt werden, wo gerade ein besonders wichtiges Projekt anstehe, sagte Altmaier am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Über entsprechende Pläne hatte bereits die „Wirtschaftswoche“ berichtet. Die „Taskforces“ können vor Ort beim Planen und Beantragen etwa von Fördermitteln helfen. Es gehe darum, neue Instrumente auszuprobieren.

„Deutschland als Industrieland braucht rechtssichere, aber auch zügige Planungs- und Genehmigungsprozesse“, so Altmaier. „Das sehen wir beim Bau von Straßen, bei Industrieprojekten oder auch beim Bau von Windrädern. Andere Länder haben schon vor Jahren ihre Verfahren verschlankt und gestrafft. Hier dürfen wir anderen fortschrittlichen Ländern nicht nachstehen.“

Behörden benötigen mehr Personal

Ein zentraler Beschleunigungsfaktor für Planungs- und Genehmigungsverfahren sei die notwendige personelle und technische Ausstattung der Behörden. „Versäumnisse können wir uns als Industrieland hier nicht leisten.“ Bund, Länder und Kommunen seien aufgefordert, ihre Hausaufgaben zu machen.

Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten sich am Montagmorgen auf einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrs- und Digitalbereich geeinigt. Die Koalition wolle ihre Anstrengungen in diesen Bereichen „verstärken und weitere Beschleunigungspotenziale noch in dieser Legislaturperiode heben“, heißt es in einem Papier. (dpa/ag)

Weitere Berichte zu diesem Thema finden Sie in unserem Special VERKEHRSINFRASTRUKTUR BAU & FINANZIERUNG.

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Verkehrsinfrastruktur Bau & Finanzierung, Verkehrspolitik Deutschland

  • 10.03.2020

    Emil WENDLER

    Wie viele angelegte Baustellen auf Straßen können noch ohne Arbeiter vor Ort abgesichert werden?


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