Weltverkehrsforum will sichere Straßen

Zum ersten Mal hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) das Weltverkehrsforum eröffnet. Bei dem internationalen Gipfeltreffen, das vom 23. bis zum 25. Mai in Leipzig stattfand, traf er sich mit Amtskollegen aus aller Welt. Der Fokus des 11. Weltverkehrsforums (ITF) lag in diesem Jahr auf Sicherheit im Verkehr sowie Maßnahmen gegen Unfälle und Kriminalität. In seiner Rede ging der deutsche Verkehrsminister auf die Digitalisierung des Verkehrs, die Investitionen seines Ministeriums und autonomes Fahren ein. Zunächst sprach er die Chancen des automatisierten Fahrens an. Seiner Einschätzung nach könnte es helfen, die Unfallzahlen "massiv" zu senken, da "90 Prozent der Unfälle auf menschliches Versagen zurückzuführen sind". In diesem Zusammenhang forderte Scheuer die Förderung von Assistenzsystemen in Lkw - zum Beispiel den Abbiegeassistenten. Beim bereits vorgeschriebenen Notbremsassistenten soll es zudem Änderungen geben: "Wir werden national beschließen, dass es nicht geht, ihn einfach abzuschalten", sagte Scheuer. Ein anderer Aspekt, der die Sicherheit fördere, sei "das Investitionsministerium der Bundesrepublik Deutschland" - das Verkehrsministerium. So habe Scheuer ein Gesamtetat von circa 27 Milliarden Euro zur Verfügung, von denen er 60 Prozent investieren wolle. Er plane Aufklärungsund Informationskampagnen, aber auch die Infrastruktur solle ein "kräftiges Update" mit "Rekordinvestitionen" erhalten. Ein weiterer Anteil des Geldes soll in die Erprobung der Möglichkeiten der Digitalisierung fließen, wie digitalen Testfeldern in Städten und auf Autobahnen. Zum Schluss gab Scheuer zu bedenken, dass auch Datenschutz und -sicherheit beim automatisierten Fahren nicht hintenangestellt werden dürften. Sein Ministerium habe deshalb bereits eine Eigentumsordnung für Mobilitätsdaten erstellen lassen, das dem deutschen Bundestag als Verordnungsentwurf vorliege. Minister wollen Digitalisierung fördern Während des Verkehrsforums fanden über 40 Diskussionsrunden und Veranstaltungen rund um Sicherheit und Gefahrenabwehr statt. Die Politik setzte sich an einen Tisch und erstellte eine gemeinsame Ministererklärung. Darin heißt es: "Sicherheit und Gefahrenabwehr sind von wesentlicher Bedeutung für den Verkehr, sowohl als Grundlage für das Recht von Bürgern, ohne Angst reisen zu können, und als eine Voraussetzung für die zuverlässige und effiziente Beförderung von Gütern." Besonders betonen die Minister in der Erklärung, dass sie die Zusammenarbeit im Transportsektor stärken wollten. Sie wollen "neue Herausforderungen" wie die Automatisierung des Verkehrs angehen, Terrorismus bekämpfen und die Vision Zero verfolgen. Zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität, bei denen es zu Eingriffen in die Verkehrsnetze kommt, verpflichten sie sich zur grenzüberschreitenden Kooperation zwischen öffentlichen und privaten Einrichtungen. Die Minister gehen in ihrer Erklärung auch auf das Thema Digitalisierung ein. Sie wollen zwar Technologien fördern, die den Verkehr sicherer machen, doch müssten Cybersicherheit und Datenschutz gewährleistet bleiben. Sie befürworten die Verwendung von Big-Data-Analysen und "Fortschritte beim automatisierten, kooperativen und vernetzten Fahren, die zu einer Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit führen". Abschließend verpflichten sie sich, die Zahl von weltweit täglich 3500 Todesfällen bei Verkehrsunfällen bis 2020 deutlich verringern zu wollen. Dabei sollen Verkehrssicherheitskonzepte oder Sensibilisierungskampagnen helfen. ITF 11. Weltverkehrsforum Das Weltverkehrsforum (International Transport Forum, ITF) der OECD wurde 2006 gegründet und findet seit 2008 jedes Jahr in Leipzig statt. Es versteht sich als internationaler "Think Tank" für Mobilitätspolitik. Im Mittelpunkt stehen der Dialog und Erfahrungsaustausch von Regierungsvertretern und Entscheidern aus Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft. Das ITF hat aktuell 59 Mitgliedsstaaten. Seit August 2017 ist der Südkoreaner Young Tae Ki Generalsekretär des ITF. ag