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Wegekostengutachten liefert Eckdaten für Koalitionsverhandlungen

Das Wegekostengutachten enthält Aussagen über die Erhaltungskosten der Verkehrsinfrastruktur
© Foto: Picture Alliance/dpa/Holger Hollemann

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber Verbänden bestätigt, dass die Ergebnisse aus dem Wegekostengutachten nun vorliegen.

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Berlin/Hannover. Für das mit Spannung erwartete Wegekostengutachten liegt der vorläufige Endbericht vor und liefert die für die Koalitionsverhandlungen nötigen Eckdaten für Mautberechnungen. Das berichtet die Fachvereinigung Güterkraftverkehr und Entsorgung im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) in ihrem aktuellen Newsletter. Darin gibt der Verband einen Bericht über die Ergebnisse der Verbänderunde zur Mautharmonisierung am 04. November in Berlin.

Das Bundesverkehrsministerium (BMVBS) habe mitgeteilt, dass der vorläufige Endbericht ausdrücklich auch eine Behandlung der externen Kosten enthalte. Es sei nun laut Verkehrsministerium an der Politik, über das weitere Vorgehen bei der Ausgestaltung der LKW-Maut zu entscheiden.

Aus dem Umfeld der Wegekostengutachter ergebe sich laut Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) die Erkenntnis, dass aufgrund der Zinsproblematik keine signifikanten Wegekostensteigerungen gegenüber dem letzten Wegekostengutachten hergeleitet werden können, um Mauterhöhungen zu begründen. Nicht auszuschließen seien sogar entsprechende Mautabschläge. Die Mauteinnahmen müssen sich aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen an den tatsächlichen Kosten für Bau- und Erhalt der Bundesfernstraßen orientieren. Da nach dem bisherigen Wegekostenberechnungsverfahren, das auch beim neuen Gutachten grundsätzlich wieder Verwendung finden sollte, rund 50 Prozent der Wegekosten auf kalkulatorischen Zinsen basieren, kommt es aufgrund der aktuellen niedrigen Kapitalmarktzinsen anscheinend zu einer Absenkung der Wegekosten.(diwi)

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