Die Verkehrsminister der Länder wollen den Bund bei ihrer Sonderkonferenz am Donnerstag, 6. August, zu umfassenden Maßnahmen gegen Niedrigwasser auffordern. Dies geht aus einer Beschlussvorlage hervor, die der „Rheinischen Post“ vorlag. Demnach soll das Bundesverkehrsministerium „ein nationales oder europäisches Flottenförderprogramm für niedrigwassergeeignete Schiff“ vorlegen.
Befahrbarkeit bei Niedrigwasser verbessern
Auch der seit 2018 bestehende „Aktionsplan Niedrigwasser Rhein“ und der „Masterplan Binnenschifffahrt“ von 2019 müssten aktualisiert werden, so die Länder. Gefordert wird laut „Rheinischer Post“ überdies eine „beschleunigte Umsetzung“ von Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans an Bundeswasserstraßen – besonders am Rhein. Sie sollen die Befahrbarkeit bei Niedrigwasser bald verbessern.
Niedrigwasser bedroht bestehende Lieferketten
Die aktuelle Lage bedrohe etablierte Lieferketten und belaste Wirtschaft sowie Verbraucher zusätzlich, heißt es in der von Nordrhein-Westfalen eingebrachten Vorlage, in der es heißt: „Die auch in Zukunft zu erwartende Häufung von extremen Niedrigwassersituationen als Folge des Klimawandels bedarf neben kurzfristigen auch mittel- und langfristige Anpassungsmaßnahmen.“
Herausforderung für den Gütertransport
Die Vorlage bezeichnet die teils historisch niedrigen Wasserstände an Rhein, Donau und anderen Flüssen insgesamt als „außerordentliche Herausforderung für den ohnehin angespannten Güterverkehr in Deutschland“. Ebenfalls am Donnerstag will Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) bei einer Fachkonferenz in Bonn mit Wirtschaftsverbänden über den Umgang mit dem extremen Niedrigwasser sprechen.
