Verkehrsmarkt EU-Westbalkan nimmt Gestalt an

Belgrad. Die EU-Kommission hat in Belgrad auf einer Ministerkonferenz ihre Vorschläge für eine „Verkehrsgemeinschaft mit den Westbalkanstaaten“ vorgelegt. Damit entsprach sie dem Wunsch der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft nach einer Verbesserung der Transportverbindungen mit den südosteuropäischen EU-Nachbarn. Ziel sein sollte nach Ansicht der Kommission ein „integrierter Markt für den Land-, Binnenschiffs- und Seeverkehr“ einschließlich der zugehörigen Infrastruktur sowie die Angleichung der Kernvorschriften in den Ländern des westlichen Balkan an das Gemeinschaftsrecht. Der erweiterte EU-Markt soll den Unternehmen und Investoren im Verkehrsbereich Rechtssicherheit und einen großen Handlungsspielraum für Dienstleistungen im Finanz- und Transportsektor bringen. Zugleich würden die Verkehrsinfrastrukturen kompatibel. Die Ausweitung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) würde auch den LKW-Transit erleichtern sowie Sicherheit und Umweltfreundlichkeit fördern. Der slowenische Vorsitz des EU-Verkehrsministerrates hatte das Vorhaben zu einer Priorität seiner halbjährigen Amtszeit erklärt. (dw)