Verdacht gegen EU-Verkehrskommissarin de Palacio

30.01.2001 19:21 Uhr

Vorwurf des Missbrauchs von EU-Subventionen in ihrer Zeit als spanische Landwirtschaftministerin

Für Loyola de Palacio naht die Stunde der Wahrheit. Hat die EU-Verkehrskommissarin Mitschuld am Missbrauch von EU-Subventionen für den Flachsanbau in ihrer spanischen Heimat? Diese Frage wird ein jetzt erwarteter Bericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) beantworten. Sollte er - wie von der spanischen Antikorruptionsbehörde behauptet - "schwerwiegende Betrugsvorwürfe” bestätigen, würden die Sozialdemokraten (SPE) im Europäischen Parlament "rechtliche Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen” einfordern, erklärte der stellvertretende SPE-Fraktionschef Hannes Swoboda am 23. Januar in Brüssel. Die Affäre fällt in eine Zeit, in der de Palacio spanische Landwirtschaftsministerin war. Am 30. August 1999 hatte sie sich vor ihrer Amtseinführung als EU-Kommissarin auf Fragen von EU-Abgeordneten als unschuldig bezeichnet. (vr/dw)

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