In das Vorhaben müsse Tempo kommen, sagte Ministerpräsident Gordon Schnieder in Richtung Bundesregierung. Es sei nicht machbar, alle Güter, die über den Rhein transportiert werden, auf die Straße und die Schiene zu verlagern. Mit dem Aufheben des Sonntagsfahrverbotes nach dem anhaltenden Niedrigwasser sei es geschafft worden, die Lieferprobleme etwas abzumildern, berichtete Schnieder im Gespräch mit dem Sender Phoenix. „Aber wir brauchen die Rhein-Vertiefung, damit dort die Schifffahrt und der Güterverkehr wieder ordentlich funktionieren.“
Ausbau der Wasserstraßen
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat jüngst die Notwendigkeit des Ausbaus von Wasserstraßen und der Vertiefung von Fahrrinnen betont. „Die Wasserstraße hat es verdient, unterstützt zu werden.“ Sie sei der klimafreundlichste Verkehrsträger. Es gebe zudem ein Bekenntnis aller Verkehrsminister der Bundesländer zu einem Ausbau des Rheins.
Klimaschutz als eine Daueraufgabe
Schnieder sagte auch, dass der Klimaschutz für ihn ein gesamtgesellschaftliches Projekt sei. „Da hat der Bund seine Aufgaben zu machen, wir im Land aber auch.“
Bund, Länder und Kommunen müssten Hand in Hand arbeiten. Klimaschutz, sei nichts, das „nur einen Sommer betrifft, sondern das wird für uns eine Daueraufgabe sein“, sagte Schnieder.