Thüringens Ministerium hält an privat finanzierten Autobahnprojekten fest

Erfurt. Trotz der Zweifel des Bundesrechnungshofes an der Wirtschaftlichkeit privat finanzierter Autobahnprojekte hält die Landesregierung an diesen Vorhaben fest. In Thüringen wird die Hörselbergumfahrung (A4) bei Eisenach privat finanziert. In Kürze rechnet das Verkehrsministerium mit der Genehmigung für den Ausbau der A9 zwischen Schleiz und Triptis in einer öffentlich-privaten Partnerschaft. „Es gibt ausführliche Wirtschaftlichkeitsanalysen und wir erwarten einen Effizienz-Gewinn für die öffentliche Hand“, sagte Ministeriumssprecherin Angelika Frederking am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die Hörselbergumfahrung soll schon im Herbst eröffnet werden – ein Jahr früher als geplant. In einem Gutachten zu den Pilotprojekten privat finanzierten Autobahnbaus in Deutschland – darunter auch die Umfahrung des Hörselberges – hatte der Rechnungshof Anfang Januar Zweifel geäußert, ob damit wirtschaftliche Vorteile erzielt werden können. Bei diesen Vorhaben baut ein privates Unternehmen einen Autobahnabschnitt auf eigene Kosten aus und kümmert sich 30 Jahre lang um den Erhalt der Strecke. Im Gegenzug erhält es die auf diesem Abschnitt eingenommene LKW-Maut. Der Rechnungshof wies unter anderem darauf hin, dass die Verkehrsprognosen der Firmen um bis zu 75 Prozent über denen des Bundes liegen. Mit den vom Bundesverkehrsministerium prognostizierten Maut-Einnahmen könnten die Unternehmen im Schnitt nur 69 Prozent ihrer dargelegten Kosten decken, so die Auswertung des Rechnungshofs. Der Rechnungshof sieht daher finanzielle Nachteile, die letztlich von der öffentlichen Hand getragen werden müssten. Im Thüringer Verkehrsministerium wird vor allem auf den Pilotcharakter dieser Projekte verwiesen. „Wir wollen damit bestätigen, dass sich die Partnerschaft zwischen privat und öffentlich rentiert“, erklärte Frederking. „Daher unterstützen wir die Weiterführung dieser Pilotprojekte.“ Den Angaben nach richtet sich die Anschubfinanzierung der Bauprojekte nach den Verkehrsprognosen: Je höher diese Prognosen ausfallen, desto geringer der öffentliche Zuschuss – und damit wohl auch die Chancen auf den Zuschlag. Nach Angaben der Ministeriumssprecherin wird jedoch der privat finanzierte Ausbau des A9-Abschnitts nach einem anderen Modell vorgenommen. Dabei fließen die Mauteinnahmen nicht direkt an den privaten Investor. Vielmehr werden bestimmte Leistungen abgerechnet, die sich etwa nach der Qualität des Winterdienstes und der Staufreiheit der Strecke richteten. (dpa)