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SPD-Bundestagsfraktion zweifelt an Stuttgart 21

04.03.2013 11:08 Uhr
SPD-Bundestagsfraktion zweifelt an Stuttgart 21
Der Weiterbau von Stuttgart 21 ist für die Deutsche Bahn günstiger als ein Ausstieg
© Foto: Deutsche Bahn

Nach Unterlagen der Deutschen Bahn erzwingen die milliardenschweren Ausstiegskosten den Weiterbau des umstrittenen Projekts.

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Berlin. In der SPD-Bundestagsfraktion wachsen die Zweifel am Bahnprojekt „Stuttgart 21“. Die Bundespartei stehe zwar noch zu dem Vorhaben, „aber unsere Bauchschmerzen wachsen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Sören Bartol. Die Bundesregierung versündige sich an der Bahn, indem sie ihr die gesamten Mehrkosten aufhalse. Stattdessen müsse der Bund dafür sorgen, dass vor der Sitzung des Aufsichtsrats am Dienstag mit anderen Projektpartnern über die Verteilung der Mehrkosten verhandelt wird. Bevor es in dieser Frage keine Einigung gebe, dürfe der Aufsichtsrat nicht entscheiden, warnte Bartol.

Die milliardenschweren Kosten für einen Ausstieg aus Stuttgart 21 erzwingen nach Unterlagen der Deutschen Bahn den Weiterbau des umstrittenen Projekts. Zwar sei der unterirdische Bahnhof bereits bei der Übernahme von 1,1 Milliarden Euro der erwarteten Mehrkosten nicht mehr wirtschaftlich, heißt es im Papier für die Aufsichtsratssitzung. Aber selbst wenn die Deutsche Bahn sämtliche zusätzliche Risiken von insgesamt zwei Milliarden Euro allein tragen würde, sei dies für das Unternehmen günstiger als ein Ausstieg. Dieser wird mindestens auf zwei Milliarden Euro taxiert. „Der Vorstand spricht sich für eine Fortführung des Projekts Stuttgart 21 aus“, heißt es daher. Es wird aber auch eingeräumt: „Mit dem heutigen Kenntnisstand würde man das Projekt nicht beginnen, sehr wohl aber fortführen.“ (jök)

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