Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) hat sich mit einem Schreiben an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gewandt und fordert Mittel aus dem regulären Verteidigungshaushalt. Die Häfen seien im Ernstfall zentrale logistische Drehscheiben für die Bundeswehr und NATO-Partner, heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Zwar nennt der Verband keine konkrete Fördersumme im Schreiben, beziffert den Bedarf zur Vorbereitung auf Verteidigungsfälle jedoch auf rund drei Milliarden Euro. Investiert werden soll in Schwerlastflächen, Kaimauern, Eisenbahninfrastruktur und Schutzmaßnahmen gegen physische und digitale Angriffe.
Häfen als potenzielle Angriffsziele
Die Seehäfen seien im Verteidigungsfall „first line of attack“, schreibt der Verband. Diese exponierte Lage erfordere gezielte Vorsorge. „Darauf müssen wir uns einstellen, auch wenn wir hoffen, dass es nie zum Ernstfall kommt“, heißt es weiter.
Der ZDS schlägt vor, die Investitionen nach dem Prinzip „Dual Use“ zu gestalten – also sowohl für zivile als auch militärische Zwecke nutzbar. Unterzeichnet wurde das Schreiben vom 15. Juli von ZDS-Präsidentin Angela Titzrath und Hauptgeschäftsführer Florian Keisinger. Eine Kopie liegt auch den Wirtschaftsministerinnen und -ministern der Küstenländer vor.
Kritik an Fördermitteln: Gesamtbedarf: 15 Milliarden Euro
Der Bund zahlt den Ländern derzeit rund 38,3 Millionen Euro jährlich für die Seehäfen. Häfen und Küstenländer halten diese Summe für unzureichend. Das Bundesverkehrsministerium kündigte Anfang Juli zusätzliche 400 Millionen Euro über vier Jahre für die klimafreundliche Modernisierung von Schifffahrt und Häfen an.
Der ZDS beziffert den gesamten Investitionsbedarf für die deutschen Seehäfen – darunter Hamburg, Bremerhaven, Wilhelmshaven und Rostock – auf rund 15 Milliarden Euro.
