Bern. Der Schweizer Verkehrsminister Moritz Leuenberger hat heute in Bern auf einer Pressekonferenz überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben. Leuenberger, der zugleich auch für die Themen Umwelt und Infrastruktur zuständig ist, gab als Grund für den Zeitpunkt der Bekanntgabe die „Vorbereitungen zum Präsidialrat" bekannt. Als kommender Bundespräsident wolle er bereits jetzt eingehende Anfragen nicht ausweichend beantworten, obwohl er schon wisse, dass er zum Jahresende aus seinem Amt und damit auch aus dem Präsidium, der Schweizer Regierung, ausscheide.
Als inhaltlichen Grund gab er an, dass nach 15 Jahren Verkehrs-, Umwelt- und Infrastrukturminister „jetzt ein Wechsel fällig" sei. Er könne diese Zeit jetzt abrunden mit zwei Ereignissen: den Durchstich des Bahntunnels am Gotthard im Oktober und die Nachfolgekonferenz von Kopenhagen in Cancun im Dezember.
In der Pressekonferenz bezeichnete Leuenberger die Konstanz in diesem Amt als wesentlichen Grund, warum die schweizerisches Verkehrs- und Umweltpolitik so ein hohes Ansehen in Europa genießt. In den Nachbarländern habe er in dieser Zeit „sieben Kollegen in jedem Bereich" (Umwelt und Verkehr) gehabt. Die Gemeinschaft der Europäischen Bahnen (CER) und die Vereinigung der Europäischen Eisenbahnindustrie (UNIFE) verliehen ihm 2009 den European Railway Award. Sie würdigten damit seinen Einsatz für eine nachhaltige Verkehrspolitik. Den Bau des Gotthardtunnels nannte er vor der Presse als „einen entscheidenden Beitrag der Schweiz für den Aufbau des europäischen Kontinents" und als Zeichen der Solidarität der Schweiz in Europa. Wer sein Nachfolger wird, ist noch nicht bekannt. (cd)