Schnelle Trennung

19.06.2001 01:01 Uhr

Die FDP fordert, das Netz und den Betrieb der Bahn aufzuteilen.

Die FDP hat Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) zu einer sofortigen Trennung von Netz und Betrieb der Bahn aufgefordert. Der Ressortchef müsse eine verbindliche Entscheidung über die endgültige Struktur und Organisation des Schienennetzes bis 2004 ankündigen, damit die Wettbewerber der Bahn Planungssicherheit hätten, betonte der FDP-Verkehrsexperte Horst Friedrich. Er stützte sich auf ein Gutachten der Verkehrswissenschaftler Hans-Jürgen Ewers und Gottfried Ilgmann. Diese kommen in ihrer von der FDP in Auftrag gegebenen Expertise zu dem Ergebnis, dass nur eine Trennung den freien Wettbewerb auf der Schiene gewährleisten könne. Ilgmann sprach von einem "Denkverbot" in den vergangenen Jahren. "Wir haben sieben Jahre aufgehört, ordnungspolitisch zu denken". Evers sagte, die Versicherung der Deutschen Bahn AG, ihre Preispolitik diskriminiere die Konkurrenten nicht, sei nicht glaubwürdig. Vielmehr buche die Bahn willkürlich Bedarfstrassen, um Wettbewerber von der Benutzung auszuschließen. "Das Diskriminierungspotential der Bahn ist nicht beherrschbar." Die FDP fordert zudem zehn Millionen Mark für ein Forschungsprogramm, um diese Fragen zu klären. Die von Bodewig ins Leben gerufene Arbeitsgruppe, in der derzeit eine Trennung von Netz und Betrieb beraten wird, sei mit dieser Aufgabe überfordert, erklärte Friedrich. (vr/jök)

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