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Nordirland-Protokoll: Hoffnung auf eine Einigung bis Weihnachten

London hofft bei den Verhandlungen über Nordirland auf eine Einigung bis Weihnachten
© Foto: Bettina Strenske/imageBROKER/picture-alliance

Großbritannien und die Europäische Union sind in Gesprächen über die Brexit-Regeln für Nordirland. Beide Seiten hoffen auf eine baldige Einigung.


Datum:
13.12.2021
Autor:
Thomas Burgert/dpa
Lesezeit: 
3 min
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London. Im Streit Großbritanniens mit der EU über Brexit-Regeln für Nordirland hofft London auf eine Einigung bis Weihnachten. Nach einem Gespräch mit dem EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic kündigte der britische Brexit-Minister David Frost auf Twitter weitere intensive Gespräche an und äußerte die Hoffnung, „Fortschritte für gemeinsame Lösungen vor Weihnachten“ zu machen. Man nähere sich weiter an, habe aber weiterhin Differenzen, hieß es von Frost.

Seit längerem verhandeln Brüssel und London über Sonderregeln für Nordirland nach dem Austritt der Briten aus der EU. Das sogenannte Nordirland-Protokoll ist Teil des Austrittsabkommens. Darin ist vereinbart, dass die britische Provinz weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts folgt. So soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitgliedsstaat Irland vermieden wird. Die Folge ist aber, dass Waren zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden müssen. Diese innerbritische Zollgrenze ist Loyalisten in der Provinz ein Dorn im Auge. Für die EU ist sie wichtig, damit Waren über Großbritannien nicht unkontrolliert in die Union kommen.

Weitere Gesprächstermine sind vereinbart

Sowohl die EU als auch die Briten wollen unter anderem sicherstellen, dass Nordirland weiterhin ungehindert mit allen notwendigen Medikamenten versorgt werden kann. Sefcovic schrieb auf Twitter, dass es Zeit werde, sich bei dem Thema zu sputen. In dieser Woche seien zwei weitere Gesprächstermine geplant.

Bei einem besonders umstrittenen Aspekt – der Rolle des Europäischen Gerichtshof als Schlichtungsinstanz – scheint zudem Bewegung in die Gespräche gekommen zu sein. Großbritannien wolle nicht mehr an seinem Widerstand gegen diesen festhalten, berichtete unter anderem die „Irish Times“ unter Berufung auf eine hochrangige Quelle aus den Verhandlungskreisen. (dpa)

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