Neuland betreten

Neuland betretenDie Verkehrsminister Deutschlands, Portugals und Sloweniens haben sich erstmalig eine Ratspräsidentschaft geteilt – mit Erfolg.Die Verkehrsminister aus Berlin, Lissabon und Ljubljana haben in Brüssel eine positive Bilanz ihrer so genannten Trioratspräsidentschaftgezogen. Diese "erstmals in der Geschichte der EU angewandte Praxis" sei "eine gute Einrichtung", urteilte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee über das Zweckbündnis der drei Amtskollegen, die nacheinander den halbjährigen Vorsitz im EU-Verkehrsministerrat innehatten. So sei auch das erstmals aufgegriffene Themenpaket von Klimaschutz, Energie und Mobilität nach dem Ende der deutschen Ratspräsidentschaft des ersten Halbjahres 2007 nahtlos vom portugiesischen Vorsitz übernommen und Anfang 2008 auch von der slowenischen Präsidentschaft in der Ministerrunde weitergeführt worden, resümierte Tiefensee. Auf diese Weise sei es gelungen, die "erste grüne Richtlinie" über die Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge für öffentliche Verkehrsdienste zu verabschieden, sagte Sloweniens Transportminister Radovan Zerjav. Durch das "exzellente Zusammenspiel" des Dreierbundes habe man gemeinsam mehr erreichen können als jeder einzelne Vorsitzende für sich allein. Das gelte für die Einigung zur Neuregelung des Berufs- und Marktzugangs im Straßentransport mit dem heiklen Kabotage-Dossier genauso wie für die Verabschiedung der Richtlinie zum Sicherheitsmanagement für die Straßeninfrastruktur. Portugals Verkehrsminister Mário Lino schätzte ein, dass "durch die sehr erfolgreiche Triopräsidentschaft ein integriertes Vorgehen über achtzehn Monate möglich wurde". Konsolidierung der EU-VerkehrspolitikDas sei "ein guter Beitrag zur Konsolidierung der EU-Verkehrspolitik", erklärte Lino. "In der Verkehrspolitik haben wir gute Möglichkeiten zu zeigen, dass Europa Probleme im grenzüberschreitenden Miteinander erfolgreich lösen kann", sagte der Portugiese mit Blick auf das EU-Negativreferendum in Irland. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Verkehrspolitik besser verstanden wird", ergänzte Tiefensee. Als "Botschaft der drei Ratspräsidentschaften" nannte er die Forderung nach einem "Masterplan für europäische Logistik und Güterverkehrspolitik", die über die EU hinaus alle Länder Europas einbeziehen müsse. Die Transportwege hörten schließlich nicht an den EU-Außengrenzen auf. Nötig sei die Schaffung von "grünen Korridoren", in denen Transportmodi "mit neuen Technologien besser zu verzahnen sind". Mit solch guten Erfahrungen, erklärte Tiefensee, werde der Stafettenstab an die nächste Triopräsidentschaft weitergegeben. Sie begann am 1. Juli mit Frankreich und der sich anschließenden Amtszeit von Tschechien und Schweden. ❙❚■ Dieter Wahl, Korrespondent in Brüssel

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