Milliardenspritze für ostdeutsche Verkehrswege

Die ostdeutschen Bundesländer erhalten in den nächsten sechs Jahren rund 6,3 Milliarden Mark für den Auf- und Ausbau ihrer Verkehrsinfrastrukturen. Die von der EU-Kommission beschlossenen Fördermittel kommen etwa je zur Hälfte aus den EU-Strukturfonds sowie dem öffentlichen und privaten Sektor. Damit sollen 232 km Straßen und 18 km Schienen neu entstehen, 214 km Bahnstrecken ausgebaut und 15 km Wasserwege erneuert werden. Das Förderprogramm bis 2006 signierte EU-Regionalkommissar Michel Barnier. Er bezeichnete es als von "gemeinsamem Interesse", da damit zugleich Lücken im Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) geschlossen würden. Der finanzielle Hauptposten geht mit etwa 3,3 Milliarden Mark in neue Autobahnen und Bundesstraßen. Rund 2,7 Milliarden Mark fließen in den Bahnsektor. Der aus Sachsen-Anhalt stammende Europa-Parlamentarier Ulrich Stockmann (SPD) begrüßte in Brüssel die Kommissionsentscheidung und verwies darauf, dass neue und bessere Verkehrsverbindungen für die wirtschaftliche Entwicklung des Ostens von immenser Bedeutung seien. Auch die Einbeziehung von Verkehrstelematik und intermodalem Verkehr könne nicht hoch genug eingeschätzt werden. Für diesbezügliche Studien und Pilotvorhaben wie auch für die Modernisierung des Mittelland- und Elbe-Havel-Kanals sind jeweils 13 Millionen Mark vorgesehen. (vr/dw)