Nordrhein-Westfalen muss sich nach Einschätzung der Landesregierung auch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten auf erhebliche Verkehrseinschränkungen durch marode Brücken einstellen. Diese Belastung werde das Land weiterhin begleiten, erklärte NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) während einer Aktuellen Stunde im Düsseldorfer Landtag.
Auslöser der Debatte war die bevorstehende Sperrung der Bonner Nordbrücke für Fahrzeuge mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen, die ab Mitte Januar in Kraft treten soll. Die Schäden an der Brücke machen diese Einschränkung nach Angaben des Landes unausweichlich.
Krischer forderte den Bund auf, den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur deutlich schneller abzubauen. Das Ziel des Bundes, jährlich rund 400 Autobahnbrücken zu erneuern, sei im laufenden Jahr mit lediglich 170 fertiggestellten Sanierungen klar verfehlt worden. Auf Bundesebene werde er sich dafür einsetzen, dass Instandsetzung und Ersatzneubauten Vorrang vor Neubauprojekten erhalten. Zudem müssten Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur künftig nach tatsächlichem Bedarf und nicht nach einem festen Proporz verteilt werden.
Streit um Verantwortung für den Brückenzustand
Die Oppositionsfraktionen im Landtag kritisierten die schwarz-grüne Landesregierung scharf. Sie warfen ihr vor, in den vergangenen Jahren unzureichend vorgesorgt zu haben, sodass Nordrhein-Westfalen nun von einer Brückenkrise nach der anderen getroffen werde. Die Verantwortung allein dem Bund zuzuschieben, sei nicht gerechtfertigt, erklärte der SPD-Abgeordnete Alexander Vogt. Er forderte konkrete Maßnahmen statt politischer Schuldzuweisungen.
In den vergangenen Jahren hatten mehrere Großprojekte für massive Einschränkungen im Straßenverkehr gesorgt. Dazu zählen die langwierigen Sperrungen im Umfeld der Rahmedetalbrücke (A45), die angekündigten Verkehrsbeschränkungen an der Wiehltalbrücke bei Gummersbach (A4) sowie die marode A59-Brücke über die Ruhr in Duisburg, auch als „Berliner Brücke“ bekannt. Sie stehen exemplarisch für den zunehmenden Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
